HAMBURG (dpa-AFX) - Hamburgs CDU-Bundestagsabgeordnete haben die Aufnahme
der Köhlbrandbrücke in das Bundesfernstraßenausbaugesetz verlangt, um so den
geplanten Neubau des maroden Bauwerks zu beschleunigen. "Der Bau der neuen
Köhlbrandbrücke kann um Jahre beschleunigt werden, wenn die Köhlbrandbrücke
(...) aufgenommen wird und der Bund ein überragendes öffentliches Interesse
feststellt - das ist jetzt dringend notwendig", erklärte der Vorsitzende der
Hamburger Landesgruppe der CDU/CSU-Fraktion, Christoph Ploß. Außerdem solle
geprüft werden, inwiefern die Genehmigung zum Bau der Brücke nach dänischem
Vorbild im Parlament, also dem Deutschen Bundestag, erfolgen könne.

Ploß: Dänemark könnte Vorbild bei der Genehmigung der Brücke sein

Ploß bezog sich damit auf die Praxis in Dänemark, dass Großprojekte vom
Staat statt von der Kommune abgesegnet werden. So stimmte das dänische Parlament
in Kopenhagen 1991 etwa für den Bau der Öresundbrücke, die Dänemark seit 2000
mit Schweden verbindet, oder genehmigte den Bau des geplanten Fehmarnbelttunnels
im Jahr 2015. Ploß sagte, in Deutschland sollten solche Großprojekte statt über
aufwendige und immer wieder vor Gericht landende Planfeststellungsverfahren vom
Bundestag entschieden werden. Aus seiner Sicht könnte die neue Köhlbrandbrücke
auf diese Weise bereits Anfang der 2030er Jahre, spätestens aber 2035 fertig
sein.

Bisherigen Plänen des rot-grünen Senats zufolge soll die in die Jahre
gekommene Köhlbrandbrücke bis Anfang der 2040er Jahre durch einen um 20 Meter
höheren Neubau ersetzt werden. Grund ist neben dem schlechten Bauzustand der
alten Brücke auch deren Durchfahrtshöhe von nur 53 Metern, die nach Angaben des
Senats der Entwicklung der Schiffsgrößen nicht mehr gerecht werde. Kalkuliert
wird der Neubau mit Kosten zwischen 4,4 und 5,3 Milliarden Euro.

Täglich fahren 34.000 Fahrzeuge über die Brücke, darunter 12.700 Lkw

Hamburg hofft dabei auf eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Die alte
Brücke - auf der es bereits Einschränkungen für den Lkw-Verkehr gibt - soll bis
2046 abgerissen werden. Die 1974 fertiggestellte Köhlbrandbrücke wird nach
jüngsten Daten täglich von rund 34.000 Fahrzeugen genutzt, darunter 12.700
Lastwagen.

Ploß betonte, die gesamte deutsche Exportwirtschaft sei auf eine
reibungslose Logistik-Infrastruktur, unter anderem im Hamburger Hafen,
angewiesen. Da könne es nicht sein, dass Infrastrukturprojekte wie die
Köhlbrandbrücke in Deutschland Jahrzehnte bis zur Fertigstellung brauchen. "Die
Ampelkoalition in Berlin und der rot-grüne Hamburger Senat müssen endlich alles
für schnelleres Planen und Bauen unternehmen und beispielsweise auch das
europäische Verbandsklagerecht abschaffen."/klm/DP/men