18.06.2024 13:19:32 - dpa-AFX: POLITIK/Vor wichtigen Ostwahlen: SPD will um Mehrheiten ohne AfD kämpfen

COTTBUS (dpa-AFX) - Die SPD will in den drei ostdeutschen Ländern mit
bevorstehenden Landtagswahlen trotz teils miserabler Umfragewerte um Mehrheiten
ohne AfD kämpfen. Die SPD werde "noch mehr Präsenz, noch mehr Engagement auf die
Wahlkämpfe in den Ostlandesverbänden legen", kündigte die parlamentarische
Geschäftsführerin Katja Mast am Dienstag zum Abschluss einer zweitägigen
Sommertour in Cottbus an. Dies sei bei einer Sitzung des SPD-Präsidiums am
Sonntag vereinbart worden.

Die SPD werde "alles dafür tun, dass es demokratische Mehrheiten gibt",
sagte Mast. Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen steht die
SPD bei sieben Prozent. Stärkste Kraft wäre die AfD mit 28 Prozent, gefolgt von
der CDU mit 23 und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 21 Prozent. Die Linke
von Ministerpräsident Bodo Ramelow käme nur noch auf 11 Prozent. Rechnerisch
möglich wäre ein Dreierbündnis aus CDU, BSW und SPD.

SPD und BSW?

Auf die Frage, ob die SPD zu einer solchen Koalition bereit sei, sagte Mast: "Diese Frage stellt sich im Moment noch nicht." Die Umfragen seien
Momentaufnahmen. "Und deshalb werden wir alles dafür tun, dass sich diese Zahlen
verschieben." Mast: "Da ist natürlich auch eine Aufgabe drin, noch einiges zu
tun im Wahlkampf."

Zugleich machte Mast deutlich, "dass mich die Zahlen in Thüringen
dahingehend irritieren, dass ein engagierter Ministerpräsident wie Bodo Ramelow
schlechtere Umfragewerte aktuell hat als BSW". Mast: "Aber auch das kann sich
bis zum Wahltag ändern. Wahlen werden auf der letzten Strecke entschieden und
nicht heute."

Gewählt wird im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Nach der
jeweils letzten Umfrage käme die SPD in Sachsen auf 6 und in Brandenburg mit dem
beliebten Ministerpräsidenten Dietmar Woidke an der Wahlkampfspitze auf 19
Prozent. Die Zahlen in Brandenburg seien auch ein Verdienst der Landesregierung,
sagte Mast./bw/DP/mis

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