03.07.2024 05:43:15 - dpa-AFX: POLITIK: Linke Gysi und Bartsch fordern 'personelle Erneuerung'

BERLIN (dpa-AFX) - Die früheren Linken-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch
und Gregor Gysi fordern nach den verheerenden Wahlergebnissen einen Neustart an
der Spitze ihrer Partei. "Ich sage es hier ganz offen, wir brauchen eine
strukturelle, politische und personelle Erneuerung", sagte Gysi am Dienstagabend
mit Blick auf den Parteitag im Oktober. "Und wenn die nicht zustande kommt,
sondern wir denken, wir machen weiter so, also wir bleiben bei 2,7 Prozent, auch
anders übersetzt: Das würde natürlich eine Katastrophe." Bartsch sagte: "Die
entscheidende Frage ist wirklich die, dass es eine Alternative gibt."

Die Linke wird seit 2022 vom Duo Janine Wissler und Martin Schirdewan
geführt. Sie verbuchten seither eine Serie von Wahlniederlagen. Anfang Juni
hatte die Linke bei der Europawahl nur noch 2,7 Prozent der Stimmen erreicht.
Schirdewan hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er über einen Rückzug beim
Parteitag im Oktober nachdenkt. "Ich werde rechtzeitig darüber informieren, ob
ich noch einmal antrete", sagte Schirdewan vergangene Woche dem "Tagesspiegel".
Ein "Weiter so" könne es nicht geben.

Bartsch und Gysi ließen offen, ob sie selbst noch einmal bei der nächsten
Bundestagswahl kandidieren. Das sei noch nicht entschieden, sagte Bartsch (66).
Es hänge auch von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das
Wahlrecht ab, sagte Gysi. Der 76-Jährige hatte bei der Wahl 2021 eines von drei
Direktmandaten gewonnen, das der Linken über die sogenannte Grundmandatsklausel
den Einzug in den Bundestag in Fraktionsstärke ermöglichte. Die Ampel-Koalition
hat das Wahlrecht geändert und diese Klausel abgeschafft. Ob das rechtens ist,
prüfen derzeit die höchsten Richter in Karlsruhe.

Gysi und Bartsch waren zu unterschiedlichen Zeiten Fraktionschefs der Linken im Bundestag. Inzwischen haben sie in der Partei keine Funktion mehr, gelten
aber als Stimmen von Gewicht. Die Linke hatte im Oktober mit Sahra Wagenknecht
eine ihrer bekanntesten Politikerinnen verloren. Sie gründete das Bündnis Sahra
Wagenknecht (BSW) und erzielte bei der Europawahl aus dem Stand 6,2
Prozent./vsr/DP/zb

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