BERLIN (dpa-AFX) - Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger plant in
der kommenden Woche an der Sitzung des Bundestagsbildungsausschusses
teilzunehmen. Das sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin. Die
Unionsfraktion hatte dies im Zuge der Fördergeld-Affäre beantragt.
Stark-Watzingers Verhalten und Aussagen der vergangenen Tage hätten neue Fragen
aufgeworfen, hatte der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas
Jarzombek (CDU) gesagt und gefordert, die Ministerin müsse im Ausschuss Rede und
Antwort stehen.

Es geht um die Frage, ob und wie die Ministerin in Vorgänge in ihrem Haus im Zusammenhang mit einem Protestbrief von Berliner Dozenten, die die Räumung eines
propalästinensischen Camps an der FU Berlin kritisiert hatten, eingebunden war.
Stark-Watzinger hatte den im Mai veröffentlichten Brief kritisiert. Später waren
Mails aus ihrem Ministerium an die Öffentlichkeit gelangt, aus denen hervorging,
dass jemand an hoher Stelle im Hause um Prüfung gebeten hatte, inwieweit
Aussagen im Protestbrief der Hochschullehrer strafrechtlich relevant sind und ob
das Ministerium als Konsequenz Fördermittel streichen könnte. Stark-Watzinger
trennte sich in Folge von einer Staatssekretärin, die diesen Prüfauftrag
veranlasst habe. Sie selbst habe ihn nicht erteilt und auch nicht gewollt, sagte
Stark-Watzinger./jr/DP/mis