FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Rundschau" zu Steinmeier und 75 Jahre
Verfassung:

"Der Bundespräsident hat klar definierte Aufgaben bei Gesetzgebung und
Regierungsbildung; für seine wichtigste Aufgabe lässt ihm das Grundgesetz fast
unbegrenzten Spielraum: den Laden zusammenzuhalten. Nur zeigt sich der
Bundespräsident dieser Aufgabe nicht gewachsen - wie auch bei seiner Rede zum
75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Natürlich ist auch dem
Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die
sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Seine Kernsätze dazu: "Demokratie
braucht den Wettbewerb und auch den Streit (.). Gewalt zerstört Demokratie." Das
ist richtig, vor allem aber ist es ein Arbeitsauftrag an Steinmeier: die
richtigen Worte zu wählen, um den Laden zusammenzuhalten. Stattdessen wählte
Steinmeier Worte wie immer: wohlfeil, als wolle er sich der Bundesversammlung
zur Wahl zum Bundespräsidenten empfehlen. Der ist er nun schon in seiner zweiten
Amtszeit. Es wäre wichtiger, das Amt auch mal zu prägen, statt es nur zu
bekleiden."/yyzz/DP/ngu