24.05.2024 19:02:41 - dpa-AFX: Israel: Völkermord-Anschuldigungen sind falsch und abscheulich

TEL AVIV (dpa-AFX) - Israel hält die von Südafrika vor dem Internationalen
Gerichtshof (IGH) geäußerten Völkermord-Vorwürfe für "falsch, empörend und
abscheulich". In einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen
Stellungnahme des Außenministeriums und des Büros für nationale Sicherheit hieß
es, Israel habe nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober einen "gerechten
Verteidigungskrieg" begonnen, um die Hamas zu eliminieren und die Geiseln zu
befreien.

Israel habe in Rafah keine Militäraktionen durchgeführt, die
Lebensbedingungen schafften, "die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung
der palästinensischen Zivilbevölkerung führen könnten", hieß es weiter. Israel
werde seine Bemühungen fortsetzen, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu
lassen und im Einklang mit dem Gesetz handeln, um den Schaden für die
Zivilbevölkerung im Gazastreifen so weit wie möglich zu verringern. Auf die
Anordnungen des IGH ging die Stellungnahme nicht näher ein.

Der IGH hatte Israel am Freitag zu einer sofortigen Beendigung des
Militäreinsatzes in der südlichen Stadt Rafah im Gazastreifen verpflichtet. Mit
der Entscheidung entsprach das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den
Haag einer Forderung Südafrikas. Nach Auffassung der Richter ist die humanitäre
Lage in Rafah inzwischen desaströs. Weitere Maßnahmen seien nötig, um weiteren
Schaden für die Zivilbevölkerung abzuwenden./czy/DP/ngu

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