05.07.2024 12:04:22 - dpa-AFX: Scholz: Hinzuschmeißen ist keine Alternative

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die langen
Entscheidungsfindungen in der Ampel-Koalition auch bei den laufenden
Haushaltsverhandlungen verteidigt. "Wir machen es uns nicht wirklich immer
leicht. Wir ringen hart um die Sache und wir suchen Kompromisse, manchmal die
halbe Nacht, manchmal die ganze Nacht. Warum? Weil die Alternative dazu eben
keine Alternative ist", sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister
Christian Lindner (FDP). "Die Nerven zu verlieren, hinzuschmeißen, vor der
Verantwortung wegzulaufen, dafür hätte ich als Bundeskanzler keinerlei
Verständnis." Deutschland müsse in dieser Zeit ein Stabilitätsanker in Europa
sein. "Wir dürfen uns nicht mit uns selbst beschäftigen. Deshalb geht es uns
Dreien immer um die Sache."

Scholz, Habeck und Lindner hatten zuvor nach einer langen Verhandlungsnacht
eine politische Einigung über die Ausgaben des Bundes im kommenden Jahr erzielt.
Der Haushalt muss noch im Kabinett verabschiedet und im Bundestag beraten
werden./jr/DP/mis

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