20.06.2024 16:03:17 - dpa-AFX: UN-Experten warnen Firmen vor Rüstungslieferungen an Israel

GENF (dpa-AFX) - Unabhängige UN-Menschenrechtsexperten haben Unternehmen
davor gewarnt, weiterhin Waffen und Munition an Israel zu liefern. Sie könnten
damit Menschenrechtsverletzungen begehen, darunter Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, teilten die Expertinnen und Experten am Donnerstag in Genf mit.
Sie nannten mehr als 30 Firmen und Investoren, die nach ihren Angaben in
Rüstungsfirmen investieren, mit Namen, darunter die deutschen Rheinmetall und
ThyssenKrupp und die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung.

"Diese Unternehmen, die Waffen, Teile, Komponenten und Munition an die
israelischen Streitkräfte liefern, riskieren, bei schweren Verstößen gegen die
internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mitschuldig zu
werden", schrieben die Experten. Sie verwiesen auf die Aufforderung des
Internationalen Gerichtshofs an Israel, seine Militäroffensive in Rafah
einzustellen, und die Beantragung von Haftbefehlen gegen Mitglieder der
israelischen Regierung durch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs.
Deshalb könnten weitere Waffenlieferungen an Israel als wissentliche
Unterstützung von Operationen angesehen werden, die gegen die internationalen
Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verstoßen.

Die mehr als 30 Expertinnen und Experten sind vom UN-Menschenrechtsrat
bestellt worden, um verschiedene Themen zu bearbeiten und den Rat zu beraten,
darunter Diskriminierung von Frauen und Mädchen, Rechte von Vertriebenen und das
Recht auf Gesundheit. Sie arbeiten unabhängig von den Vereinten Nationen und
werden für diese Arbeit nicht bezahlt./oe/DP/ngu

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