20.06.2024 06:18:28 - dpa-AFX: Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schließt eine
Dreierkoalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der
Landtagswahl im September nicht aus. "Erst einmal kämpfe ich darum, dass meine
Partei am 1. September von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommt, die
Regierung zu bilden", sagte der Linken-Politiker der "Rheinischen Post" und dem
Bonner "General-Anzeiger" (Donnerstag). Die einzige Partei, mit der die Linke
nicht zusammenarbeiten werde, sei die AfD. "Mit allen anderen Parteien werde ich
daran arbeiten, zu einer mehrheitsfähigen Regierung zu kommen."

Ramelow wies darauf hin, dass es nach den aktuellen Umfragen "im Moment
keine erkennbaren Mehrheiten nach einem verlässlichen Muster" gebe. Dass die
Landes-CDU die Linke verteufele, aber mit dem BSW die Zusammenarbeit nicht
ausschließe, sei "geradezu absurd". Die meisten Gründungsmitglieder des BSW
hatten ebenso wie die Namensgeberin Sahra Wagenknecht zuvor der Linken angehört.
In Thüringen regiert bisher eine Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen
unter Führung von Ramelow.

Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl zeichnet sich laut einer
aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap eine
schwierige Regierungsbildung ab. Demnach liegt die AfD derzeit mit 28 Prozent
klar auf Platz eins. Die CDU kommt der Umfrage zufolge auf 23 Prozent, knapp
dahinter liegt das BSW mit 21 Prozent. Die Linke käme nur noch auf elf und die
SPD auf sieben Prozent. Grüne und FDP wären nicht mehr im Landtag
vertreten./djj/DP/stk

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