25.06.2024 18:24:31 - dpa-AFX: POLITIK: Steinmeier warnt vor Schäden für Europa durch Populisten

WEIDEN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts
der Erfolge von Populisten bei der Europawahl vor Schäden für die Europäische
Union gewarnt. "Wir haben Ergebnisse in Frankreich, in Österreich und auch in
Deutschland, die europafeindlichen Populisten ein bemerkenswertes Wachstum an
Stimmen eingebracht haben", sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuches
in Weiden dem Bayerischen Rundfunk.

"Wenn in der Mitte Europas zwei, drei große Länder Desintegrationsbemühungen oder Desintegrationsbestrebungen zeigen, dann ist das für Europa nicht ganz
ungefährlich", sagte der Bundespräsident. "Diese Wahlergebnisse in Deutschland,
in Frankreich sind schon auch etwas, was Besorgnis auslösen muss."

Auch in Deutschland gebe es politische Arbeit zu leisten. Die Wahlergebnisse seien östlich der Elbe und westlich der Elbe unterschiedlich. Es helfe aber in
einer Situation, in der Krisen fast zur Normalität geworden seien, nicht,
ständig den Untergang des Landes zu prophezeien. Politik müsse sich bemühen, die
Bedürfnisse der Bevölkerung richtig aufzugreifen. Und sie müsse schlicht präsent
sein.

Corona sei nicht der Grund dafür gewesen, dass junge Leute heute
rechtsextrem wählten, sagte Steinmeier. Ein einfacher Schuldvorwurf an die
Politik werde sich wahrscheinlich als nicht gerechtfertigt herausstellen. "Aber
ich bin mir sicher: Eines haben wir unterschätzt", sagte Steinmeier. "Das sind
die Langzeitfolgen von einzelnen Maßnahmen, gerade bei Jugendlichen, die noch
keinen eigenen Umgang mit der Sache, mit dem Lockdown, mit der Schließung von
Schulen finden konnten, die aber in der Zeit keine Sozialkontakte mehr
hatten."/dm/DP/jha

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