16.05.2024 16:53:51 - dpa-AFX: Merz nennt schwarz-rote Koalition in Hessen als Vorbild

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bildung der
Koalition aus CDU und SPD in Hessen als "Vorbild" oder "Blaupause" auch für den
Bund bezeichnet. "Der Boris hatte das in Hessen gut gemacht", sagte Merz am
Donnerstag in Berlin bei einer Veranstaltung zum 75-jährigen Jubiläum des
Bundesverbands der freien Berufe. Er bezog sich damit auf Ministerpräsident
Boris Rhein (CDU), der nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst nach einer
Koalition mit den Grünen nun die SPD als neuen Koalitionspartner gewählt hatte.

"Das muss nicht dasselbe Ende sein für die Bundespolitik", betonte Merz. Es
gehe aber darum, viel von dem, was die Union erreichen wolle, durchzusetzen. Das
sei in Hessen gut gelungen.

Die AfD als möglichen Koalitionspartner schloss Merz kategorisch aus. "AfD
kommt unter überhaupt keinen Umständen infrage." Er warnte, je stärker die AfD
werde, desto größer sei auch der Einfluss von SPD und Grünen bei einer
Regierungsbildung.

Für die Union werde es darum gehen, bei der Bundestagswahl so stark zu
werden, dass ohne oder gegen sie nichts mehr gehe, sagte Merz. Er wolle Optionen
haben. Es wäre nicht gut, bei einer künftigen Koalition auf zwei Partnerinnen
angewiesen zu sein, weil die Union ja schon "anderthalb" sei, sagte er in
Anspielung auf die CSU. Dies mache die Sache nur komplizierter./hrz/DP/men

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