23.05.2024 13:06:10 - dpa-AFX: POLITIK/Thüringer Verfassungsschutz: AfD-Jugendorganisation rechtsextrem

ERFURT (dpa-AFX) - Der Thüringer Verfassungsschutz hat die
AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert rechtsextrem
eingestuft. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Die Einstufung sei bereits
am 28. März erfolgt. "Die durch die JA Thüringen vertretenen Positionen sind
unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung", hieß es in
einer Mitteilung des Landesverfassungsschutzes.

Die JA war zuvor seit 2021 als Verdachtsfall geführt worden. Seitdem habe
sie sich nicht politisch gemäßigt, so der Verfassungsschutz. "So bezieht sich
die derzeitige JA Thüringen regelmäßig auf ein ethnisch homogenes deutsches
Staatsvolk und eine deutsche Abstammungsgemeinschaft", hieß es in der
Mitteilung. Eine solche Vorstellung formuliere biologistische Annahmen darüber,
wer Deutscher sein kann und wer nicht. Dies stehe im Widerspruch zum
Grundgesetz. Die JA beschränke sich nicht nur auf politische Meinungsäußerungen.
"Sie arbeitet aktionsorientiert und erlebnisorientiert, um den Eindruck zu
vermitteln, ihre verfassungsfeindlichen Positionen seien öffentlich
mehrheitsfähig"./htz/DP/ngu

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