NIKOSIA (dpa-AFX) - Eine Migrationskonferenz von Vertretern aus acht
EU-Ländern hat eine Neubewertung der Situation im bürgerkriegsgeplagten Syrien
gefordert. Es sei unbestritten, dass der syrischen Bevölkerung nach dem
Kriegsausbruch 2011 und in den folgenden Jahren internationaler Schutz gewährt
werden musste, hieß es am Freitag in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. "13
Jahre später hat sich die Situation in Syrien jedoch erheblich verändert, auch
wenn anerkannt wird, dass dort noch keine vollständige politische Stabilität
erreicht wurde", erklärten die Abgesandten aus Zypern, Malta, Italien,
Österreich, Tschechien, Dänemark, Polen und Griechenland.

Vor allem Zypern hatte zuletzt angesichts steigender Flüchtlingszahlen
gefordert, die Lage in Syrien auf den Prüfstand zu stellen; nicht alle Regionen
dort seien Kriegsregionen, es gebe auch sichere Gegenden, in die Geflüchtete
zurückkehren könnten. Der jetzige Mini-Gipfel in Nikosia stelle deshalb einen
wichtigen Schritt dar, um die Lage neu zu bewerten, was bei den Entscheidungen
über die Gewährung von Asyl syrische Antragssteller helfen könnte, hieß es. Das
Völker- und EU-Recht müsse dabei jedoch auf jeden Fall gewahrt bleiben.

In den vergangenen Monaten kamen vor allem syrische Flüchtlinge verstärkt
auf Zypern und damit in der EU an - mit oft kaum fahrtauglichen Booten setzten
die Menschen vom Libanon aus nach Zypern über, manche kamen dabei ums Leben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte daraufhin Anfang Mai
mit dem Libanon einen Deal ähnlich der Vereinbarungen mit Ägypten und Tunesien
veranlasst: Mit EU-Finanzhilfen in Höhe von einer Milliarde Euro soll das Land
unterstützt werden. Seither sind die Neuankünfte von Syrern auf Zypern zunächst
zurückgegangen.

In Deutschland gilt für Syrien aufgrund der Situation im Land seit Jahren
ein Abschiebestopp./axa/DP/jha