BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit
den Staatsoberhäuptern von Österreich und Italien dazu aufgerufen, bei der
Europawahl im Juni die europäischen Werte zu verteidigen. "Wir sehen weltweit,
dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der
Rechtsstaatlichkeit - unsere Werte - in Frage gestellt, wenn nicht gar offen
bedroht werden. Es geht um nicht weniger als die Grundfesten unserer
demokratischen Ordnung", schrieben Steinmeier, der österreichische
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio
Mattarella in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Samstag). Das geeinte
Europa sei ohne Demokratie undenkbar. "Durch die Teilnahme an der Wahl werden
die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere
gemeinsame Freiheit verteidigt."

Wählen zu gehen sei ein "einfaches, aber mächtiges Mittel, um dieses Modell
zu bestärken und zu konsolidieren". In dem Beitrag unterstreichen die drei
Präsidenten, dass Demokratie nicht selbstverständlich sei. "Wir wissen, dass
Freiheit und Demokratie verteidigt und gefestigt werden müssen, dass eine
Konfrontation überzogener Nationalismen zu Krieg führt. Die Geschichte lehrt,
dass dort, wo es an Demokratie mangelt, Menschlichkeit und politische Vernunft
erstickt werden."

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 6. bis 9. Juni statt, in
Deutschland wird am 9. Juni gewählt. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist
traditionell eher gering. 2019 hatte sie in der EU bei 50,7 Prozent gelegen. In
Deutschland gaben damals 61,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab und
damit ein deutlich höherer Anteil als bei vorherigen Wahlen./vrb/DP/he