23.05.2024 10:07:32 - dpa-AFX: Deutschland: Wachsende Sorge in Kommunen wegen enger Finanzen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Deutschlands Kämmerer blicken zunehmend besorgt auf
die Kassenlage ihrer Stadt oder Gemeinde. In einer am Donnerstag
veröffentlichten Erhebung im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW bewertet gut
ein Drittel (34 Prozent) der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise die
eigene Finanzsituation als "mangelhaft". Das sind sechs Prozentpunkte mehr als
im vorherigen "KfW-Kommunalpanel". Von einer "sehr guten" oder "guten"
Finanzlage berichten nur noch 17 Prozent der Kommunen nach 23 Prozent bei der
Untersuchung zuvor.

Steigende Personalkosten, höhere Energiekosten, wachsende Anforderungen im
Hinblick auf Klimaschutz - die Herausforderungen sind vielfältig. "Die
anhaltenden Krisen und wirtschaftliche Unsicherheiten hinterlassen ihre Spuren
in der Stimmung der Kreise, Städte und Gemeinden: Neun von zehn Kommunen blicken
pessimistisch auf die Entwicklung ihrer Finanzlage in den kommenden fünf
Jahren", fasste KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib die Ergebnisse zusammen.

Investitionsstau nimmt zu

Die Erwartungen hinsichtlich der künftigen Finanzlage fallen dieses Mal
schlechter aus als in der vorherigen Erhebung: Keine der 799 Kommunen, die sich
an der aktuellen Befragung beteiligten, erwartet eine "sehr vorteilhafte"
Entwicklung der finanziellen Situation in den nächsten fünf Jahren. Gerade
einmal zwei Prozent gehen von einer "eher vorteilhaften" Entwicklung aus. Die
große Mehrheit von 88 Prozent blickt eher pessimistisch auf die nächsten Jahre.

Der Rückstand bei den Investitionen wächst, egal ob es Straßen, Schulen,
Sportanlagen oder Verwaltungsgebäude betrifft. Hochrechnungen zufolge
vergrößerte sich der Rückstand des insgesamt als erforderlich wahrgenommenen
Investitionsvolumens, um die Infrastruktur auf den heute notwendigen Stand zu
bringen, im Vergleich zur Vorjahresbefragung um 12,4 Prozent auf gut 186
Milliarden Euro./ben/DP/jha

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