16.05.2024 08:32:17 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 16.05.2024 - 08.30 Uhr

Japans Wirtschaft schrumpft zu Jahresbeginn

TOKIO - Die japanische Wirtschaft ist schwach in das Jahr gestartet. Im
ersten Quartal sei die Wirtschaftsleistung auf das Jahr hochgerechnet um 2,0
Prozent geschrumpft, teilte die Regierung am Donnerstag in Tokio mit. Verzichtet
man auf eine Annualisierung, wie es in Europa üblich ist, beträgt der Rückgang
0,5 Prozent zum Vorquartal. Analysten hatten im Schnitt mit einer Schrumpfung
gerechnet, allerdings nicht ganz in diesem Ausmaß.

China sichert Russland bei Putin-Besuch Zusammenarbeit zu

PEKING - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin bei dessen Besuch in Peking eine enge Zusammenarbeit
zugesichert. Eine beständige Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen
sei nicht nur für beide Länder und Völker von grundlegendem Interesse, sondern
trage auch zu Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region und der Welt bei,
sagte Xi im Gespräch mit Putin am Donnerstag, wie Staatsmedien berichteten.
China wolle mit Russland daran arbeiten, dass die Länder gute Nachbarn blieben,
die ihre nationale Entwicklung weiterverfolgten sowie Fairness und Gerechtigkeit
in der Welt aufrechterhielten.

ROUNDUP/Selenskyj: Lage bei Charkiw teils stabilisiert - Nacht im Überblick

KIEW/MOSKAU/PEKING - In der massiv von russischen Truppen angegriffenen
Region Charkiw im Osten der Ukraine hat sich die Lage nach den Worten von
Präsident Wolodymyr Selenskyj teils stabilisiert. "Der Besatzer, der in die
Region Charkiw eingedrungen ist, wird mit allen verfügbaren Mitteln vernichtet",
sagte Selenskyj in seiner am Mittwoch in Kiew verbreiteten abendlichen
Videobotschaft. "Artillerie, Drohnen und unsere Infanterie arbeiten ziemlich
akkurat." Es sei gelungen, die Situation teils zu stabilisieren.

ROUNDUP: Experten warnen Israel vor 'ewigem Krieg' in Gaza - Nacht im Überblick

GAZA/TEL AVIV - Israel ist nach Einschätzung von Experten im Gaza-Krieg noch weit von einem Sieg über die islamistische Hamas entfernt. "Die Hamas ist
überall im Gazastreifen präsent", sagte Joost Hiltermann von der Denkfabrik
International Crisis Group dem "Wall Street Journal". "Die Hamas ist noch lange
nicht besiegt." Die Terrororganisation sei zu einer Guerillataktik übergegangen,
was in Israel die Befürchtung schüre, in einen "ewigen Krieg" zu geraten,
berichtete die Zeitung in der Nacht zum Donnerstag. Israels
Verteidigungsminister Joav Galant hatte am Vorabend gewarnt, das Fehlen einer
Alternative zur Hamas-Herrschaft in Gaza drohe Israels militärische Erfolge zu
untergraben. Die USA teilten Galants Besorgnis, dass Israel dafür keine Pläne
habe, sagte ein ranghoher US-Beamter der "Times of Israel". Dadurch sei die
Terrororganisation in der Lage, sich in von der Armee geräumten Gebieten neu
aufzustellen und die Kontrolle wiederzuerlangen. Das sei "besorgniserregend",
hieß es.

Umfrage: Stimmung bei ostdeutschen Unternehmern trotz guter Geschäfte getrübt

BERLIN - Trotz recht guter Geschäftsentwicklung ist die Stimmung bei
Unternehmen in Ostdeutschland nach einer neuen Befragung getrübt. Das sogenannte
Transformationsbarometer anlässlich des Ostdeutschen Wirtschaftsforums im Juni
ergab, dass mehr als die Hälfte (51,5 Prozent) der Unternehmer ein erfolgreiches
Geschäftsjahr 2023 verzeichneten. Die wirtschaftliche Lage insgesamt stuften
aber nur rund 29 Prozent als gut ein, etwa die Hälfte als negativ bis sehr
negativ. Eine deutliche Mehrheit (69,7 Prozent) der Befragten fühlt sich laut
Befragung von der Politik - wie schon zwei Jahre zuvor - nur unzureichend
unterstützt. Dauerbrenner sei der Bürokratieabbau.

ROUNDUP: Union verlangt von Lauterbach Zugehen auf Länder bei Klinikreform

BERLIN - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein stärkeres
Zugehen auf die Länder bei der geplanten Krankenhausreform. Gesundheitsminister
Karl Lauterbach (SPD) müsse sich bei dieser zentralen Frage mit den Ländern an
einen Tisch setzen und nicht Politik gegen die Länder machen, sagte Dobrindt der
Deutschen Presse-Agentur. "Ein solches auf Konfrontation angelegtes Vorgehen der
Bundesregierung schadet der medizinischen Versorgung in Deutschland. Das ist
nicht akzeptabel." Dobrindt kritisierte: "Diese Krankenhausreform ist völlig
unausgewogen." Sie missachte die Länder, führe zu höheren Kosten für die
Beitragszahler und werde zu einer Verschlechterung im ländlichen Raum führen.

Lindner bekräftigt Sparkurs - Steuerschätzer legen Prognose vor

BERLIN - Unmittelbar vor der Bekanntgabe der neuen Prognose zu den
Steuereinnahmen hat Bundesfinanzminister Christian Lindner seinen Sparkurs
bekräftigt. "Wir haben in unserem Staat kein Einnahmeproblem. Unser Problem
betrifft die Ausgaben. Wir haben immer höhere Anforderungen an den Staat", sagte
der FDP-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). "Wir finanzieren
international enorm viele Projekte, obwohl die harte Sicherheit unseres Landes
und die Ertüchtigung der Bundeswehr Priorität haben müssten. Wir haben einen
Sozialstaat, der leider zu wenig Anreize gibt zu arbeiten und eher erleichtert,
angebotene Arbeit abzulehnen", so der Minister.

Verkehrspolitiker zurückhaltend zu Forderung nach Pkw-Maut

BERLIN - Verkehrspolitiker im Bundestag haben zurückhaltend bis ablehnend
auf einen Vorschlag der "Wirtschaftsweisen" über die Einführung einer Pkw-Maut
in Deutschland reagiert. "In der aktuellen wirtschaftlich angespannten Lage wäre
die Einführung einer Pkw-Maut eine zusätzliche Belastung und Zumutung für die
Bürgerinnen und Bürger", sagte Bernd Reuther, verkehrspolitischer Sprecher der
FDP-Bundestagsfraktion, der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist falsch, die
Menschen in unserem Land für das Versagen der vergangenen Regierung
verantwortlich zu machen."

Heizkosten von Miethaushalten 2023 im Schnitt deutlich gestiegen

ESSEN - Die Heizkosten von Miethaushalten in Deutschland sind 2023 laut
einer Berechnung des Immobiliendienstleisters Ista teilweise deutlich gestiegen.
Die Kosten je Kilowattstunde stiegen im Vergleich zu 2022 im Schnitt bei
Fernwärme um 7 Prozent, bei Heizöl um 34 Prozent und bei Erdgas um 44 Prozent,
wie das Unternehmen am Donnerstag in Essen berichtete. Die Zahlen fußen auf der
Auswertung von rund 800 000 Heizkostenabrechnungen. Die staatlichen Preisbremsen
für Gas und Fernwärme, die es im Jahr 2023 gab, sind dabei berücksichtigt.

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gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

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