WARSCHAU (dpa-AFX) - Die EU-Grenzschutzagentur Frontex untersucht derzeit
intern zwei Vorwürfe, wonach ihre Beamten in das Zurückweisen von Migranten in
der Ägäis verwickelt gewesen sein sollen. Man nehme solche Vorwürfe sehr ernst
und habe zwei "Berichte über schwerwiegende Vorfälle" eingeleitet, teilte die
Behörde am Donnerstag in Warschau mit. Frontex reagierte damit auf einen
gemeinsamen Bericht von NDR und WDR. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den
Außengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal.
Weitere Details wollte die Grenzschutzagentur mit Verweis auf die laufenden
Ermittlungen nicht nennen.

Nach den Recherchen der Fernsehsender gibt es Videoaufnahmen, die zeigen
sollen, wie sich im Januar 2024 maskierte Männer auf einem Schiff, das offenbar
zur griechischen Küstenwache gehörte, einem vollen Schlauchboot mit 30 Personen
nähern und sie mit Stöcken bedrohen. Im Hintergrund soll demnach ein Schiff der
litauischen Küstenwache zu sehen sein, das für Frontex in der Ägäis im Einsatz
ist. Das Schlauchboot soll später in türkischen Gewässern von der dortigen
Küstenwache aufgegriffen worden sein.

Der zweite Vorfall soll sich nach Informationen der Sender im Februar 2024
ereignet haben. 30 Personen auf einem Schlauchboot in der Ägäis sollen um Hilfe
gerufen haben, als andere Boote in der Nähe waren. Darunter soll auch ein Schiff
der bulgarischen Küstenwache im Einsatz für Frontex gewesen sein. Trotzdem soll
das Schlauchboot nach dem Bericht eines Augenzeugen von griechischen Beamten in
türkische Gewässer abgedrängt worden sein.

Nichtregierungsorganisationen werfen Frontex immer wieder vor, die Rechte
von Flüchtlingen nicht ausreichend zu schützen. Vergangenes Jahr hatte der
vorherige Frontex-Chef, der Franzose Fabrice Leggeri, nach schweren Vorwürfen
gegen ihn und Mitarbeiter seinen Posten zur Verfügung gestellt. Sein Nachfolger,
der Niederländer Hans Leijtens, hat angekündigt, er werde jeden Vorwurf gegen
Frontex-Beamte genau untersuchen lassen und Verstöße ahnden./dhe/DP/ngu