BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck und
Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) haben neue EU-Vorgaben für den
Umweltschutz begrüßt. Damit dürfen etwa große Händler unverkaufte Kleidung in
der EU künftig nicht mehr einfach wegschmeißen. Der Vernichtung von unverkaufter
Ware werde ein Riegel vorgeschoben, teilte Lemke am Montag mit. Bei einem
EU-Ministertreffen wurden zuvor neue Vorgaben final angenommen. Unterhändler des
Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich im Dezember auf die neuen Regeln
verständigt.

Grundlage ist ein Vorschlag der Kommission von 2022 zur sogenannten
Ökodesign-Verordnung. Damit sollen Produkte länger halten, sich leichter
wiederverwenden, reparieren und recyceln lassen sowie weniger Ressourcen wie
Energie und Wasser verbrauchen. Habeck sprach von einem großen Schritt hin zur
klimafreundlichen Kreislaufwirtschaft.

Die Kommission könne künftig entsprechende und rechtlich verbindliche
Anforderungen für zahlreiche Produkte festlegen, die Industrie habe dann 18
Monate Zeit, diese zu erfüllen, teilten die EU-Staaten mit. Neben dem Verbot für
große Unternehmen, unverkaufte Textilien und Schuhe zu vernichten, kann die
Kommission ähnliche Verbote für andere Produkte einführen.

Die Verordnung muss nun noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden, 20
Tage später tritt sie in Kraft. Nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren wird
die Verordnung dann auch angewendet./mjm/DP/stw