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14.07.2024 02:08:34 - dpa-AFX: Meta hebt restliche Beschränkungen für Trump auf
MENLO PARK (dpa-AFX) - Der Facebook-Konzern Meta hebt vor der
heißen Phase des Wahlkampfs ums Weiße Haus die restlichen Einschränkungen für
Ex-Präsident Donald Trump auf. Damit drohen ihm nicht mehr härtere Strafen bei
Regelverstößen.
Seine Accounts bei Facebook und Instagram hatte Trump bereits Anfang 2023
zurückbekommen. Er hätte als Wiederholungstäter aber schon bei kleineren
Verletzungen gegen Regeln der Plattformen wieder verbannt werden können.
Meta verwies nun in einem Update des damaligen Blogeintrags darauf, dass
Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei
nominiert werde. Und die Öffentlichkeit habe das Recht, von den Kandidaten
beider Parteien auf der gleichen Grundlage zu hören. Zugleich betonte der
Konzern, dass für alle Kandidaten grundsätzlich weiter alle Regeln gelten, die
zum Beispiel Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten sollen.
Verbannung nach Sturm auf das Kapitol
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen
gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in
Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine
Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den
Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden.
In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er
offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass
es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt wird.
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf weiteres verbannt. Doch
das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und
Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam letztlich zu dem Schluss, dass eine
unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es
entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei
Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse./so/DP/he
heißen Phase des Wahlkampfs ums Weiße Haus die restlichen Einschränkungen für
Ex-Präsident Donald Trump auf. Damit drohen ihm nicht mehr härtere Strafen bei
Regelverstößen.
Seine Accounts bei Facebook und Instagram hatte Trump bereits Anfang 2023
zurückbekommen. Er hätte als Wiederholungstäter aber schon bei kleineren
Verletzungen gegen Regeln der Plattformen wieder verbannt werden können.
Meta verwies nun in einem Update des damaligen Blogeintrags darauf, dass
Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei
nominiert werde. Und die Öffentlichkeit habe das Recht, von den Kandidaten
beider Parteien auf der gleichen Grundlage zu hören. Zugleich betonte der
Konzern, dass für alle Kandidaten grundsätzlich weiter alle Regeln gelten, die
zum Beispiel Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten sollen.
Verbannung nach Sturm auf das Kapitol
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen
gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in
Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine
Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den
Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden.
In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er
offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass
es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt wird.
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf weiteres verbannt. Doch
das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und
Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam letztlich zu dem Schluss, dass eine
unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es
entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei
Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse./so/DP/he
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