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12.05.2024 17:16:24 - dpa-AFX: ROUNDUP 3: Fast 80 Strafanzeigen bei Tesla-Protest - weitere Aktionen geplant
(Aktualisierung: Titel, 1./2. Absatz, Polizei)
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der Protest gegen den US-Elektroautobauer Tesla
geht nach mehreren Aktionstagen in Grünheide bei Berlin
voraussichtlich weiter. Ein Protestcamp gegen die einzige europäische Autofabrik
von Firmenchef Elon Musk wurde am Sonntag aufgelöst, einige Bündnisse kündigten
aber weitere Aktionen an oder wollten sich die Möglichkeit vorbehalten.
Die Polizei nahm seit Mittwoch 76 Strafanzeigen auf und 23 Aktivistinnen und Aktivisten vorübergehend in Gewahrsam, wie sie mitteilte. Fünf Aktivisten davon
wurden einem Haftrichter vorgeführt, alle Personen aber schließlich aus dem
Gewahrsam entlassen. Die Anzeigen gingen laut Polizei vor allem auf Verstöße
gegen das Versammlungsgesetz, Nötigung im Straßenverkehr, Widerstandshandlungen,
Landfriedensbruch und Sachbeschädigungen zurück.
Mit den Aktionstagen wollten die Aktivisten vor Umweltgefahren warnen, die
Tesla zurückweist. Sie protestieren auch gegen die geplante Erweiterung des
Fabrikgeländes, über die am Donnerstag voraussichtlich die Gemeindevertretung
Grünheide berät. In dem Autowerk in Brandenburg, das seit rund zwei Jahren
Elektroautos herstellt, arbeiten etwa 12 000 Menschen. Ein Teil liegt im
Wasserschutzgebiet. Am Samstag war es bei einem Protestzug zu
Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei gekommen. Die Polizei
war mit einem Großaufgebot in Grünheide.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisierte Inhalt und Form
des Protests. In Grünheide sei die Grenze des Protests der Grenzzaun des
Betriebsgeländes. "Dort endet der Protest, es beginnt die Strafbarkeit", sagte
Habeck der Funke-Mediengruppe. In der Sache sei der Protest falsch, weil er sich
gegen jede Autofabrik richte. "Niemand kann aber ein Interesse an Deutschland
ohne Automobilproduktion haben. Wir werben darum, dass die Autos der Zukunft
hier produziert werden - und Arbeitsplätze und Wertschöpfung hier gehalten
werden. Und solche Autos baut eben auch Tesla", sagte der Minister.
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag will das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" präsent sein. "Unser Protest gegen die Erweiterung des
Tesla-Werks geht weiter", sagte Sprecherin Esther Kamm. Die Initiative "Tesla
stoppen" will ebenfalls weitermachen. Die "Wasserbesetzung" am Bahnhof
Fangschleuse bleibe bestehen, sagte Sprecherin Caro Weber. Die Initiative
"Disrupt Tesla"("Tesla stören") hält sich weitere Proteste offen. Sollte die
Gemeindevertretung entgegen der Bürgerbefragung für eine Erweiterung stimmen,
"kommt "Disrupt Tesla" erst recht wieder", sagte Sprecherin Lucia Mende.
Auseinandersetzungen bei Protest-Demo
Am Samstag machten rund 2000 Menschen nach Angaben des Bündnisses "Tesla den Hahn abdrehen" bei einem Protestzug zur Autofabrik mit. Die Polizei sprach von
mehr als 1000 Teilnehmern. Dabei gab es Auseinandersetzungen mit der Polizei,
Feuerwerkskörper wurden gezündet. Im Zuge der Auseinandersetzung hätten die
Beamten "einfache körperliche Gewalt" angewendet, teilte die Polizei mit. Ein
Mensch wurde in Gewahrsam genommen. Ein Beamter wurde demnach leicht verletzt.
Die Demonstration verlief insgesamt ohne größere Störungen.
Am Freitag hatte es Tumulte am Rande des Tesla-Werksgeländes gegeben.
Mehrere Aktivisten versuchten, auf das Gelände vorzudringen, die Polizei stoppte
dies. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
"Diesem System ist es egal, ob Tesla, VW oder Mercedes
? Autokonzerne und ihre politischen Befürworter sind
verantwortlich für den Ausverkauf unserer Lebensgrundlagen", sagte die "Disrupt
Tesla"-Sprecherin. Sie warf der Polizei gewaltsames Vorgehen vor. Das Bündnis
"Tesla den Hahn abdrehen" sieht Gefahren für das Grundwasser und fordert eine
Abkehr vom "klimaschädlichen Individualverkehr". Die Bürgerinitiative Grünheide
ist der Ansicht, Tesla und die Brandenburger Landesregierung beachten die
Interessen der Menschen in der Region nicht genug. "Man zieht das durch", sagte
Sprecher Steffen Schorcht.
Geplante Erweiterung ist umstritten
Tesla will sein Gelände erweitern, um einen Güterbahnhof, Lagerfläche und
einen Betriebskindergarten zu bauen. Dafür hätten nach früheren Plänen rund 100
Hektar Wald gerodet werden müssen. In einer Befragung hatte sich aber eine
deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Grünheide gegen die
Erweiterung ausgesprochen. Die Gemeinde schlug daraufhin vor, dass nur 50 Hektar
Wald gerodet werden. Am Donnerstag beraten die Gemeindevertreter über den
Bebauungsplan.
Der Autobauer will auch die Produktion ausbauen - von 500 000 Autos im Jahr, die noch nicht erreicht sind, auf eine Million Autos. Kanzler Olaf Scholz (SPD)
hofft auf einen Ausbau. Brandenburg habe ein großes Wirtschaftswachstum, sagte
Scholz am Samstag bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)
mit Blick auf Tesla. "Ist zwar umstritten, wie wir merken, aber ich hoffe, sie
wird ihre Produktion noch weiter verdoppeln."
Elon Musk wundert sich
Tesla-Chef Elon Musk zeigte sich irritiert über die Proteste. "Es passiert
etwas sehr Seltsames, da Tesla als einziger Autokonzern angegriffen wurde!",
schrieb er auf dem Portal X. Das Unternehmen wies Vorwürfe zur Verschmutzung von
Wasser stets zurück und verwies darauf, dass der Wasserverbrauch unter dem
Branchendurchschnitt liege.
Das Unternehmen hatte am Freitag nicht produziert - das lag nach Angaben
einer Sprecherin aber am Brückentag nach dem Feiertag Christi Himmelfahrt. Nach
einem Brandanschlag auf einen Strommast musste Tesla im März die Produktion in
Grünheide für einige Tage stoppen. Zur Tat hatte sich eine linksextremistische
Gruppe bekannt./vr/DP/he
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der Protest gegen den US-Elektroautobauer Tesla
voraussichtlich weiter. Ein Protestcamp gegen die einzige europäische Autofabrik
von Firmenchef Elon Musk wurde am Sonntag aufgelöst, einige Bündnisse kündigten
aber weitere Aktionen an oder wollten sich die Möglichkeit vorbehalten.
Die Polizei nahm seit Mittwoch 76 Strafanzeigen auf und 23 Aktivistinnen und Aktivisten vorübergehend in Gewahrsam, wie sie mitteilte. Fünf Aktivisten davon
wurden einem Haftrichter vorgeführt, alle Personen aber schließlich aus dem
Gewahrsam entlassen. Die Anzeigen gingen laut Polizei vor allem auf Verstöße
gegen das Versammlungsgesetz, Nötigung im Straßenverkehr, Widerstandshandlungen,
Landfriedensbruch und Sachbeschädigungen zurück.
Mit den Aktionstagen wollten die Aktivisten vor Umweltgefahren warnen, die
Tesla zurückweist. Sie protestieren auch gegen die geplante Erweiterung des
Fabrikgeländes, über die am Donnerstag voraussichtlich die Gemeindevertretung
Grünheide berät. In dem Autowerk in Brandenburg, das seit rund zwei Jahren
Elektroautos herstellt, arbeiten etwa 12 000 Menschen. Ein Teil liegt im
Wasserschutzgebiet. Am Samstag war es bei einem Protestzug zu
Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei gekommen. Die Polizei
war mit einem Großaufgebot in Grünheide.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisierte Inhalt und Form
des Protests. In Grünheide sei die Grenze des Protests der Grenzzaun des
Betriebsgeländes. "Dort endet der Protest, es beginnt die Strafbarkeit", sagte
Habeck der Funke-Mediengruppe. In der Sache sei der Protest falsch, weil er sich
gegen jede Autofabrik richte. "Niemand kann aber ein Interesse an Deutschland
ohne Automobilproduktion haben. Wir werben darum, dass die Autos der Zukunft
hier produziert werden - und Arbeitsplätze und Wertschöpfung hier gehalten
werden. Und solche Autos baut eben auch Tesla", sagte der Minister.
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag will das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" präsent sein. "Unser Protest gegen die Erweiterung des
Tesla-Werks geht weiter", sagte Sprecherin Esther Kamm. Die Initiative "Tesla
stoppen" will ebenfalls weitermachen. Die "Wasserbesetzung" am Bahnhof
Fangschleuse bleibe bestehen, sagte Sprecherin Caro Weber. Die Initiative
"Disrupt Tesla"("Tesla stören") hält sich weitere Proteste offen. Sollte die
Gemeindevertretung entgegen der Bürgerbefragung für eine Erweiterung stimmen,
"kommt "Disrupt Tesla" erst recht wieder", sagte Sprecherin Lucia Mende.
Auseinandersetzungen bei Protest-Demo
Am Samstag machten rund 2000 Menschen nach Angaben des Bündnisses "Tesla den Hahn abdrehen" bei einem Protestzug zur Autofabrik mit. Die Polizei sprach von
mehr als 1000 Teilnehmern. Dabei gab es Auseinandersetzungen mit der Polizei,
Feuerwerkskörper wurden gezündet. Im Zuge der Auseinandersetzung hätten die
Beamten "einfache körperliche Gewalt" angewendet, teilte die Polizei mit. Ein
Mensch wurde in Gewahrsam genommen. Ein Beamter wurde demnach leicht verletzt.
Die Demonstration verlief insgesamt ohne größere Störungen.
Am Freitag hatte es Tumulte am Rande des Tesla-Werksgeländes gegeben.
Mehrere Aktivisten versuchten, auf das Gelände vorzudringen, die Polizei stoppte
dies. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
"Diesem System ist es egal, ob Tesla, VW
verantwortlich für den Ausverkauf unserer Lebensgrundlagen", sagte die "Disrupt
Tesla"-Sprecherin. Sie warf der Polizei gewaltsames Vorgehen vor. Das Bündnis
"Tesla den Hahn abdrehen" sieht Gefahren für das Grundwasser und fordert eine
Abkehr vom "klimaschädlichen Individualverkehr". Die Bürgerinitiative Grünheide
ist der Ansicht, Tesla und die Brandenburger Landesregierung beachten die
Interessen der Menschen in der Region nicht genug. "Man zieht das durch", sagte
Sprecher Steffen Schorcht.
Geplante Erweiterung ist umstritten
Tesla will sein Gelände erweitern, um einen Güterbahnhof, Lagerfläche und
einen Betriebskindergarten zu bauen. Dafür hätten nach früheren Plänen rund 100
Hektar Wald gerodet werden müssen. In einer Befragung hatte sich aber eine
deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Grünheide gegen die
Erweiterung ausgesprochen. Die Gemeinde schlug daraufhin vor, dass nur 50 Hektar
Wald gerodet werden. Am Donnerstag beraten die Gemeindevertreter über den
Bebauungsplan.
Der Autobauer will auch die Produktion ausbauen - von 500 000 Autos im Jahr, die noch nicht erreicht sind, auf eine Million Autos. Kanzler Olaf Scholz (SPD)
hofft auf einen Ausbau. Brandenburg habe ein großes Wirtschaftswachstum, sagte
Scholz am Samstag bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)
mit Blick auf Tesla. "Ist zwar umstritten, wie wir merken, aber ich hoffe, sie
wird ihre Produktion noch weiter verdoppeln."
Elon Musk wundert sich
Tesla-Chef Elon Musk zeigte sich irritiert über die Proteste. "Es passiert
etwas sehr Seltsames, da Tesla als einziger Autokonzern angegriffen wurde!",
schrieb er auf dem Portal X. Das Unternehmen wies Vorwürfe zur Verschmutzung von
Wasser stets zurück und verwies darauf, dass der Wasserverbrauch unter dem
Branchendurchschnitt liege.
Das Unternehmen hatte am Freitag nicht produziert - das lag nach Angaben
einer Sprecherin aber am Brückentag nach dem Feiertag Christi Himmelfahrt. Nach
einem Brandanschlag auf einen Strommast musste Tesla im März die Produktion in
Grünheide für einige Tage stoppen. Zur Tat hatte sich eine linksextremistische
Gruppe bekannt./vr/DP/he
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
 |
TESLA INC. DL -,001 | A1CX3T | Frankfurt | 161,900 | 23.05.24 16:52:19 | -3,880 | -2,34% | 163,520 | 164,040 | 166,420 | 165,780 |
