13.05.2024 11:18:56 - dpa-AFX: POLITIK: Grüne sehen Europawahl als Richtungsentscheidung für Demokratie

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen betrachten die Europawahl am 9. Juni als
Richtungsentscheidung über die Zukunft der Demokratie. "Gelingt es uns, die
Demokratiefeinde in ihre Schranken zu weisen?", fragte Parteichefin Ricarda Lang
am Montag in Berlin zum Auftakt einer Wahlkampftour. Es gehe um nicht weniger
als den Schutz der Demokratie. In den kommenden Wochen wollen Spitzenkandidaten,
Parteiführung sowie prominente Minister an mehr als dreißig Orten in Deutschland
auftreten.

Lang warnte vor einem Rechtsruck in Europa und betonte, es müsse darum
gehen, demokratische Mehrheiten zu sichern. Die EU sei etwa zur Stärkung der
Tariftreue wichtig. Ihre Partei wolle sich auf EU-Ebene unter anderem für mehr
Klimaschutz starkmachen. Spitzenkandidatin Terry Reintke sagte, um den Wohlstand
zu sichern, sei die Erweiterung des sogenannten Green Deal nötig, mit dem die EU
bis 2050 klimaneutral werden will. Die Strategie umfasst Maßnahmen in
verschiedenen Bereichen wie Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft. Sie
beschrieb die EU als "wunderbares europäisches Friedensprojekt" warnte vor einem
Rechtsruck.

Außenministerin Annalena Baerbock rief dazu auf, die Demokratie gemeinsam zu verteidigen. "Europa ist unsere Lebensversicherung für Freiheit und für
Frieden." Wirtschaftsminister Robert Habeck appellierte: "Nehmt diese Wahl
ernst." Die EU müsse in Außen- und Sicherheitsfragen stärker mit einer Stimme
sprechen.

Angesprochen auf Sicherheitsmaßnahmen während des Wahlkampfs erklärte
Parteichef Omid Nouripour: "Wir schauen natürlich, dass wir unsere Leute
schützen, aber es gibt keinen Quadratzentimeter, den man preisgeben darf" Er
fügte hinzu: "Weichen ist keine Option."

Bei der Wahlkampf-Auftaktveranstaltung in Berlin waren auch rund zwanzig
Influencer dabei sowie neue Mitglieder der Grünen. Die Partei hat nach eigenen
Angaben zuletzt viele Neumitglieder hinzugewonnen. Die Europawahlkampagne der
Grünen steht unter dem Motto "Machen, was zählt"./hrz/DP/jha

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH