11.07.2024 22:27:14 - dpa-AFX: Pistorius: Weitreichende US-Waffen stärken Abschreckung

WASHINGTON (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius bewertet die
vereinbarte Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland als wirksamen
Beitrag zur Abschreckung einer russischen Aggression. In Interviews mit ZDF und
ARD machte der SPD-Politiker am Donnerstag auf dem Nato-Gipfel in Washington
deutlich, dass es sich bei dem Vorhaben nicht um eine Eskalation handele.

"Wir haben eine neue Bedrohungslage. Wladimir Putin hat gezeigt, wozu er
bereit und in der Lage ist", sagte Pistorius dem ZDF-"heute journal". "Da wir in
diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die
Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern
eigene Systeme entwickelt haben."

Es gehe darum, durch konventionelle Abschreckung dafür zu sorgen, dass es
nie zu einem Konflikt komme. "Und dass erst recht kein nuklearer Konflikt
entsteht. Das setzt aber eigene Stärke voraus", sagte er.

"Kein neues Wettrüsten"

Den ARD-"Tagesthemen" sagte der Minister, von einem neuen Wettrüsten könne
keine Rede sein. "Russland hat diese Waffensysteme schon seit längerem unter
anderem - wie wir vermuten - in Kaliningrad stationiert, das heißt in absoluter
Reichweite zu Deutschland und anderen europäischen Nationen, so Pistorius. "Wir
wollen keine Eskalation."

Es müsse das Signal gesndet werden: "Wir sind verteidigungsfähig und wir
sind willens uns zu verteidigen, denn wir haben eine Bedrohungslage, und ich
nehme jede Sorge ernst im Land." Er würde bei den kritischen Stimmen nicht von
einer Mehrheit der Bevölkerung sprechen.

Am Rande des Nato-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung
mitgeteilt, dass erstmals seit dem Kalten Krieg von 2026 wieder US-Waffensysteme
in Deutschland stationiert werden sollen, die bis nach Russland reichen.
Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit deutlich mehr als 2000 Kilometern
Reichweite, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neue Überschallwaffen sollen
demnach für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa
sorgen./cn/DP/he

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