25.06.2024 15:01:38 - dpa-AFX: POLITIK: Großeinsatz zum AfD-Parteitag - Polizei erwartet gewaltbereite Störer

ESSEN (dpa-AFX) - Die Polizei ruft vor den erwarteten Massendemos gegen den
AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu friedlichen Protesten auf - stellt sich
aber auch auf Ausschreitungen ein. Man rechne damit, dass mehrere Hundert
gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisten, sagte
Einsatzleiter Detlef Köbbel am Dienstag. "Wir wissen auch, dass es gezielt
Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten."
Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als
auch die friedlichen Proteste zu schützen.

Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Aktivisten die Anreise
der AfD-Delegierten behindern oder in den gesperrten Bereich um die Grugahalle
eindringen. "Falls es wirklich erforderlich sein sollte, werden wir diesen
Schutz auch durch ein robustes Einschreiten gegen möglicherweise unfriedliche
Störer gewährleisten", betonte Essens Polizeipräsident Andreas Stüve. Den 600
Delegierten seien Verhaltenshinweise für ihre Anreise an die Hand gegeben
worden, sagte Köbbel - Details nannte er auch auf Nachfrage nicht.

Für die Polizei ist der Einsatz eine Herausforderung, weil am Samstag
- dem Tag der größten Proteste - in Dortmund die deutsche
Fußball-Nationalmannschaft im EM-Achtelfinale steht. Die Polizei werde am
Wochenende in Essen trotzdem mit mehreren Tausend Beamten im Einsatz sein,
betonte Köbbel. "Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, diese
Einsatzlage zu bewältigen, der irrt."

Die AfD will bei dem Parteitag am Samstag und Sonntag unter anderem den
Vorstand neu wählen. Gegen das Treffen haben zahlreiche Organisationen
Widerstand angekündigt - während des ganzen Wochenendes wird es Kundgebungen,
Demonstrationen und Versammlungen geben. Es werden mehrere Zehntausend
Teilnehmer erwartet.

Den Auftakt des Protest-Wochenendes macht am Freitagabend eine Rave-Demo,
die unter dem Motto "Bass gegen Hass" durch die Stadt zieht. Die Polizei rechnet
dort mit bis zu 10 000 Teilnehmern.

Am Samstag, dem Tag der meisten Proteste, haben die Aktivisten erste
Aktionen schon für den frühen Morgen angekündigt. Anschließend gibt es mehrere
Kundgebungen und um 10.00 Uhr einen zentralen Demonstrationszug vom Hauptbahnhof
zur Grugahalle.

Für den Nachmittag organisiert die Stadt Essen eine zentrale Versammlung
unweit der Grugahalle auf dem Messeparkplatz P2 - das Motto ist: "Zusammen für
Demokratie, Vielfalt und Toleranz - Kein Raum für Hass und Hetze". Dort könnten
laut Polizei rund 45 000 Menschen zusammenkommen. Geplant sind Reden,
Informationsstände und am Abend Musik.

Einsatzleiter Köbbel appellierte an die friedlichen Demonstranten, sich von
möglichen gewalttätigen Aktionen deutlich zu distanzieren und sich nicht mit
Straftätern zu solidarisieren.

Wegen des Parteitags und der Demos wird das öffentliche Leben im Stadtteil
Rüttenscheid teilweise lahm liegen. Einige Händler wollen ihre Geschäfte
geschlossen lassen, Autos müssen weite Umwege fahren, Fußgänger müssen an
zahlreichen Sperrstellen ihre Ausweise vorzeigen.

Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den
AfD-Parteitag noch zu verhindern - war damit aber letztlich vor Gericht
gescheitert./mhe/DP/mis

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