20.05.2024 18:06:11 - dpa-AFX: ROUNDUP: Tesla-Protestcamp geht in die Verlängerung

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Das Protestcamp gegen die Fabrik von
US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide kann länger bleiben. Die
Polizei erlaubte die Besetzung im Landeswald über diesen Montag (20. Mai)
hinaus. Die Versammlung sei verlängert, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen
Presse-Agentur. Das Bündnis "Tesla stoppen" hatte dies beantragt. "Wir bleiben",
sagte eine Sprecherin des Bündnisses "Wir stellen uns darauf ein, längerfristig
hier zu sein." Der Protest sei legitim.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurückgewiesen. Dabei geht es um die
Auflagen für das Protestcamp, die unter anderem den Abbau der Baumhäuser
vorsahen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Potsdam zugunsten des Protestcamps
entschieden und die Auflagen auf Eis gelegt. Dagegen legte die Polizei
Beschwerde ein. Die Aktivisten sehen mit der Autofabrik Umweltrisiken, die Tesla
zurückweist. Sie wenden sich auch gegen eine Erweiterung des Fabrikgeländes.

Naturschutzbund prüft Klage gegen Erweiterung

Die Gegner der Erweiterung loten juristische Mittel gegen den Bebauungsplan
aus. "Ein Rechtsanwalt ist beauftragt", sagte der Landesvorsitzende Björn Ellner
am Montag. "Wir werden erstmal prüfen, was wir für Angriffspunkte haben." Offen
ist, ob sich Verbände oder Initiativen der Klage anschließen. Das einzige
europäische Werk von Firmenchef Elon Musk sorgt seit dem Bau für scharfe Kritik
von Umweltschützern und Anwohnern. Tesla weist die Bedenken zurück.

Die Gemeindevertreter von Grünheide hatten am Donnerstag mehrheitlich den
umstrittenen Bebauungsplan für eine Erweiterung des Fabrikgeländes zum Bau eines
Güterbahnhofs und von Logistikflächen beschlossen. Dafür soll Wald gerodet
werden - allerdings weniger als früher geplant. Fast zwei Drittel der Bürger von
Grünheide hatten die ursprünglichen Erweiterungspläne des Autoherstellers bei
einer Befragung im Februar abgelehnt. Ein Kompromiss sah daraufhin vor, statt
mehr als 100 Hektar nur knapp 50 Hektar Wald zu roden. Der Autobauer Tesla
verweist darauf, dass nun mehr als 70 Hektar Wald erhalten bleiben und die
Region mit dem Güterbahnhof von Lastwagenverkehr entlastet wird.

Grüne Liga befürchtet weitere Rodung

Der Umweltverband Grüne Liga befürchtet negative Folgen für die Umwelt. "Der Wald, der nicht gerodet werden soll, ist Teil des Bebauungsplans", sagte der
Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow. "Eine
Waldumwandlung wäre jederzeit möglich und könnte nicht verhindert werden." Er
wirft den Gemeindevertretern vor, die Entscheidung der Bürger in der Befragung
ignoriert zu haben. "Für die Demokratie ist das ein Bärendienst ? dafür tragen
sie die alleinige Verantwortung." Ganschow verwies auch darauf, dass der
Güterbahnhof, der den Lkw-Verkehr entlasten soll, bereits im Bebauungsplan 13
für das bestehende Fabrikgelände geplant war.

Im Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin, das vor mehr als zwei Jahren öffnete, arbeiten rund 12 000 Beschäftigte. Ein Teil des Geländes liegt im
Wasserschutzgebiet. Seit Ende Februar protestieren Umweltaktivistinnen und
Umweltaktivisten gegen Tesla nahe dem Werk in Grünheide. Kanzler Olaf Scholz
(SPD) und die Brandenburger Landesregierung sehen die Ansiedlung als Gewinn für
das Land.

Protest dauert schon länger

Bisher unbekannte Täter hatten am 5. März Feuer an einem Strommast gelegt,
der Teil der Stromversorgung des Tesla-Werks ist. Das führte zu Stromausfall,
die Autoproduktion lag mehrere Tage auf Eis. Vor mehr als einer Woche versuchten
Aktivisten, das Tesla-Gelände zu stürmen. Die Polizei konnte dies verhindern.

Tesla hat noch mehr vor: Das Unternehmen will die Fabrik auf dem bestehenden Gelände nach früheren Plänen ausbauen und die Produktion auf das Ziel von
angepeilten 500 000 Autos im Jahr auf eine Million verdoppeln./vr/DP/he
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
TESLA INC. DL -,001 A1CX3T Frankfurt 162,720 31.05.24 21:43:09 -2,780 -1,68% 0,000 0,000 164,500 162,720

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH