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16.05.2024 15:27:14 - dpa-AFX: Polizei zu Tesla-Protestcamp: Wollen OVG-Entscheidung genau ansehen
GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Nach der erneuten Schlappe im Streit um das
Protestcamp an der Tesla-Fabrik in Grünheide hat sich die Polizei
zurückhaltend geäußert. Man wolle sich den Beschluss erst einmal genau ansehen
und analysieren, welche Fehler bei den Auflagen und der anschließenden
Beschwerde am Oberverwaltungsgericht gemacht wurden.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurückgewiesen. Dabei geht es um die
Auflagen für das Protestcamp, die unter anderem den Abbau der Baumhäuser
vorsahen. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor zugunsten des Protestcamps
entschieden und diese Auflagen auf Eis gelegt. Dagegen hatte die Polizei
Beschwerde beim OVG eingelegt.
Für die Aktivisten ist die Entscheidung des OVG ein "großer Erfolg". Der
Beschluss stelle sich klar gegen das Vorgehen der Polizei, sagte eine Sprecherin
der Initiative "Tesla stoppen" am Donnerstag. Die Polizei habe in den letzten
Monaten immer wieder die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und versucht, den
legitimen Protest zu kriminalisieren.
Aktivisten besetzen seit Ende Februar einen Teil eines Landeswaldes nahe der Fabrik des E-Autoherstellers in der Nähe von Berlin. Sie errichteten auch
Baumhäuser. Ihr Ziel ist es, eine Rodung des Waldstücks im Zuge einer geplanten
Erweiterung des Geländes mitsamt Güterbahnhof zu verhindern./wpi/DP/men
Protestcamp an der Tesla
zurückhaltend geäußert. Man wolle sich den Beschluss erst einmal genau ansehen
und analysieren, welche Fehler bei den Auflagen und der anschließenden
Beschwerde am Oberverwaltungsgericht gemacht wurden.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurückgewiesen. Dabei geht es um die
Auflagen für das Protestcamp, die unter anderem den Abbau der Baumhäuser
vorsahen. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor zugunsten des Protestcamps
entschieden und diese Auflagen auf Eis gelegt. Dagegen hatte die Polizei
Beschwerde beim OVG eingelegt.
Für die Aktivisten ist die Entscheidung des OVG ein "großer Erfolg". Der
Beschluss stelle sich klar gegen das Vorgehen der Polizei, sagte eine Sprecherin
der Initiative "Tesla stoppen" am Donnerstag. Die Polizei habe in den letzten
Monaten immer wieder die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und versucht, den
legitimen Protest zu kriminalisieren.
Aktivisten besetzen seit Ende Februar einen Teil eines Landeswaldes nahe der Fabrik des E-Autoherstellers in der Nähe von Berlin. Sie errichteten auch
Baumhäuser. Ihr Ziel ist es, eine Rodung des Waldstücks im Zuge einer geplanten
Erweiterung des Geländes mitsamt Güterbahnhof zu verhindern./wpi/DP/men
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
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 |
TESLA INC. DL -,001 | A1CX3T | Frankfurt | 162,720 | 31.05.24 21:43:09 | -2,780 | -1,68% | 0,000 | 0,000 | 164,500 | 162,720 |
