FAIRBANKS (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert die
geringen Steigerungen im Haushaltsentwurf für die Bundeswehr deutlich. "Ja, ich
habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe. Das ist ärgerlich für
mich, weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann,
wie es Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen", sagte Pistorius, der
am Montag in Fairbanks in Alaska die Übung Arctic Defender 2024 besuchte und
dann weiter zum Nato-Gipfel nach Washington reisen wollte, der am Dienstag
beginnt. Pistorius sagte zu dem Etatentwurf: "Wir werden sehen, was sich in den
nächsten Wochen und Monaten weiter ergibt. Ich muss mich darauf einstellen und
das Beste daraus machen."

Nach der Einigung der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von
derzeit rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro aufwachsen.
Pistorius hatte deutlich mehr und eine Ausnahme dieser Ausgaben von der
Schuldenbremse gefordert. "Wir reden von 6,5 bis 7 Milliarden Euro Zusatzbedarf
für das kommende Jahr. Der Mehrbedarf wird auch in den Jahren danach weiter
aufwachsen, weil das Sondervermögen schon ab Ende dieses Jahres vertraglich
gebunden und damit ausgeschöpft sein wird", hatte er im Mai am Rande eines
Besuchs in den USA gefordert. Und: "Wir müssen uns ehrlich machen: Ab 2028 wird
eine nicht unbeträchtliche zweistellige Milliardenbetragserhöhung nötig sein."

Unter deutscher Führung trainieren Kampfpiloten aus mehreren Staaten
gemeinsam mit den USA in Alaska Luftkriegsoperationen unter Nato-Standards.
Angenommen wird der Bündnisfall ("Artikel 5"), bei dem ein Angriff auf einen
oder mehrere Verbündete gemeinsam abgewehrt wird. An der Übung sind etwa 60
Kampfjets sowie weitere Tankflugzeuge, Transporter und Hubschrauber beteiligt.
Sie üben die Zerstörung der gegnerischen Luftverteidigung sowie den Kampf gegen
Luftstreitkräfte und die Zerstörung von Kommandozentralen. "Wir Europäer
übernehmen Verantwortung für die Sicherheit und die Verteidigung Europas
innerhalb des Nato-Bündnisses", sagte Pistorius, der von einem klaren Signal
sprach, das für Deutschland in besonderer Weise gelte./cn/DP/zb