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24.06.2024 14:20:12 - dpa-AFX: ROUNDUP 3: Verstoß gegen Wettbewerbsregeln? EU-Kommission nimmt Apple ins Visier
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Kampf gegen die Macht von Tech-Konzernen hat die
EU-Kommission Apple ins Visier genommen. Der amerikanische
Konzern steht im Verdacht, gegen neue Regeln für große Online-Plattformen
verstoßen zu haben, wie die Brüsseler Behörde am Montag mitteilte. Es gebe etwa
Zweifel, ob der amerikanische Konzern der Verpflichtung nachkomme, Nutzer
gebührenfrei auch auf Angebote von Entwicklern außerhalb des hauseigenen App
Stores zu leiten.
"Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran
interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die
Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht
untergräbt", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Die Kommission will daher unter anderem prüfen, ob die Schritte, die ein
Nutzer unternehmen muss, um alternative App-Stores oder Apps auf dem iPhone
herunterzuladen und zu installieren, zulässig sind.
Neue Regeln für Apple, Amazon und Co.
Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll in der EU für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere
Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Betroffen sind bereits zahlreiche Unternehmen, darunter
neben Apple auch andere US-Schwergewichte wie Amazon, Microsoft,
Alphabet und Meta .
Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte
Kerntechnologiegebühr für Apps von Drittanbietern verhältnismäßig ist. Der
Konzern führte die jährliche Gebühr im März zusammen mit weiteren Neuerungen mit
seinen neuen Geschäftsbedingungen ein. Sie beträgt 50 Cent für jede
Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million
Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem
bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den
App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15
oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.
Apple weist Vorwürfe zurück
Apple widersprach den Vorwürfen der Kommission: In den vergangenen Monaten
habe man eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen. "Wir
sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht." Man schätze, dass
mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich
viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden.
Alle Entwickler, die in der EU im App-Store tätig seien, könnten die von
Apple eingeführten Funktionen nutzen, darunter die Möglichkeit, App-Nutzer zum
Abschluss von Käufen "zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen" ins Internet
weiterzuleiten. "Auch weiterhin werden wir der Europäischen Kommission zuhören
und mit ihr zusammenarbeiten."
Der amerikanische Konzern hat der Kommission zufolge nun Zugang zu den
Informationen rund um die bisherigen Untersuchungen der Behörde. Apple habe die
Gelegenheit, die Unterlagen zu analysieren und zu bewerten. "Im Anschluss daran
erhalten wir dann hoffentlich eine Antwort von Apple", sagte ein Sprecher am
Montag in Brüssel. "Wenn die Bedenken ausgeräumt sind, könnten wir es dabei
belassen."
Es drohen Geldstrafen in Milliardenhöhe
Sollte die Kommission jedoch zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple
gegen den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen
Umsatzes - und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte
Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten
Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.
Unternehmen fallen unter den DMA, wenn sie einen Jahresumsatz von mindestens 7,5 Milliarden Euro oder eine durchschnittliche Marktkapitalisierung von
mindestens 75 Milliarden Euro haben. Zudem müssen sie einen sogenannten
zentralen Plattformdienst mit mindestens 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU
und 10 000 aktiven gewerblichen Nutzern monatlich betreiben.
Der Jahresumsatz von Apple liegt bei rund 400 Milliarden Dollar (rund 368
Milliarden Euro), bis vor kurzem erzielte der Konzern einen Marktwert von mehr
als 3 Billionen Dollar.
Der Digitalverband Bitkom zeigte sich erfreut über das Vorgehen der
Kommission. Es zeige, dass der DMA wirke und die Instrumente gegen Verstöße
genutzt würden, sagte Susanne Dehmel, Mitglied der Geschäftsleitung, der dpa.
"Eine solche Marktuntersuchung kann jedoch in lange juristische
Auseinandersetzungen münden, die für die betroffenen und anderen Unternehmen
Rechtsunsicherheit schafft." Wünschenswert wäre daher, wenn die Kommission
zeitnah Leitlinien zur Auslegung und Umsetzung des DMA auf den Weg bringen
würde./svv/chd/DP/mne
EU-Kommission Apple
Konzern steht im Verdacht, gegen neue Regeln für große Online-Plattformen
verstoßen zu haben, wie die Brüsseler Behörde am Montag mitteilte. Es gebe etwa
Zweifel, ob der amerikanische Konzern der Verpflichtung nachkomme, Nutzer
gebührenfrei auch auf Angebote von Entwicklern außerhalb des hauseigenen App
Stores zu leiten.
"Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran
interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die
Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht
untergräbt", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Die Kommission will daher unter anderem prüfen, ob die Schritte, die ein
Nutzer unternehmen muss, um alternative App-Stores oder Apps auf dem iPhone
herunterzuladen und zu installieren, zulässig sind.
Neue Regeln für Apple, Amazon
Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll in der EU für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere
Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Betroffen sind bereits zahlreiche Unternehmen, darunter
neben Apple auch andere US-Schwergewichte wie Amazon, Microsoft
Alphabet
Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte
Kerntechnologiegebühr für Apps von Drittanbietern verhältnismäßig ist. Der
Konzern führte die jährliche Gebühr im März zusammen mit weiteren Neuerungen mit
seinen neuen Geschäftsbedingungen ein. Sie beträgt 50 Cent für jede
Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million
Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem
bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den
App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15
oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.
Apple weist Vorwürfe zurück
Apple widersprach den Vorwürfen der Kommission: In den vergangenen Monaten
habe man eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen. "Wir
sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht." Man schätze, dass
mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich
viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden.
Alle Entwickler, die in der EU im App-Store tätig seien, könnten die von
Apple eingeführten Funktionen nutzen, darunter die Möglichkeit, App-Nutzer zum
Abschluss von Käufen "zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen" ins Internet
weiterzuleiten. "Auch weiterhin werden wir der Europäischen Kommission zuhören
und mit ihr zusammenarbeiten."
Der amerikanische Konzern hat der Kommission zufolge nun Zugang zu den
Informationen rund um die bisherigen Untersuchungen der Behörde. Apple habe die
Gelegenheit, die Unterlagen zu analysieren und zu bewerten. "Im Anschluss daran
erhalten wir dann hoffentlich eine Antwort von Apple", sagte ein Sprecher am
Montag in Brüssel. "Wenn die Bedenken ausgeräumt sind, könnten wir es dabei
belassen."
Es drohen Geldstrafen in Milliardenhöhe
Sollte die Kommission jedoch zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple
gegen den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen
Umsatzes - und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte
Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten
Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.
Unternehmen fallen unter den DMA, wenn sie einen Jahresumsatz von mindestens 7,5 Milliarden Euro oder eine durchschnittliche Marktkapitalisierung von
mindestens 75 Milliarden Euro haben. Zudem müssen sie einen sogenannten
zentralen Plattformdienst mit mindestens 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU
und 10 000 aktiven gewerblichen Nutzern monatlich betreiben.
Der Jahresumsatz von Apple liegt bei rund 400 Milliarden Dollar (rund 368
Milliarden Euro), bis vor kurzem erzielte der Konzern einen Marktwert von mehr
als 3 Billionen Dollar.
Der Digitalverband Bitkom zeigte sich erfreut über das Vorgehen der
Kommission. Es zeige, dass der DMA wirke und die Instrumente gegen Verstöße
genutzt würden, sagte Susanne Dehmel, Mitglied der Geschäftsleitung, der dpa.
"Eine solche Marktuntersuchung kann jedoch in lange juristische
Auseinandersetzungen münden, die für die betroffenen und anderen Unternehmen
Rechtsunsicherheit schafft." Wünschenswert wäre daher, wenn die Kommission
zeitnah Leitlinien zur Auslegung und Umsetzung des DMA auf den Weg bringen
würde./svv/chd/DP/mne
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
 |
APPLE INC. | 865985 | Frankfurt | 199,780 | 28.06.24 17:33:07 | -0,040 | -0,02% | 199,840 | 199,940 | 200,750 | 199,820 |
|
AMAZON.COM INC. DL-,01 | 906866 | Frankfurt | 182,500 | 28.06.24 17:59:37 | -2,940 | -1,59% | 182,000 | 182,320 | 185,000 | 185,440 |
|
MICROSOFT DL-,00000625 | 870747 | Frankfurt | 423,400 | 28.06.24 17:53:11 | ±0,000 | ±0,00% | 422,950 | 423,100 | 424,350 | 423,400 |
|
META PLATF. A DL-,000006 | A1JWVX | Frankfurt | 481,400 | 28.06.24 17:46:22 | -4,050 | -0,83% | 480,700 | 481,250 | 486,250 | 485,450 |
|
ALPHABET INC.CL.A DL-,001 | A14Y6F | Frankfurt | 171,860 | 28.06.24 18:00:15 | -1,320 | -0,76% | 171,680 | 171,800 | 174,020 | 173,180 |
