19.06.2024 05:54:23 - dpa-AFX: EU-Kommissarin sieht Probleme bei Apples Umsetzung von Digital-Gesetz

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht
erhebliche Probleme bei Apples Umsetzung der neuen europäischen Regeln für große
Online-Plattformen. Das Gesetz DMA zwang Apple unter anderem, auf
dem iPhone erstmals das Herunterladen von Apps auch außerhalb des hauseigenen
App Stores zu erlauben.

Apple warnt jedoch, eine solche Öffnung erhöhe die Gefahren für Nutzer - und verband sie mit Abgaben und Auflagen. Kritiker wie der
Musikstreaming-Marktführer Spotify werfen Apple vor, der Konzern
wolle so sein bisheriges App-Store-Geschäft schützen.

Vestager verwies in einem Interview des US-Senders CNBC am Dienstag zwar
darauf, dass die Untersuchung zu Apples DMA-Umsetzung noch nicht abgeschlossen
sei. Zugleich sagte sie aber, es gebe "eine Reihe von Problemen" dabei. "Ich
finde sie sehr ernst." Sie sei überrascht gewesen, dass Apple so stark
verdächtigt werde, gegen die DMA-Vorgaben zu verstoßen.

Von Apple gab es am Dienstag zunächst keinen Kommentar zu Vestagers
Äußerungen. Vergangene Woche hatte Marketingchef Greg Jozwiak in einem Interview
des Podcasts "The Talk Show" bekräftigt, dass viele Vorgaben den Bedürfnissen
von Apple-Nutzern bei Sicherheit und Datenschutz zuwiderliefen. Dies habe man
ausgleichen müssen. Zugleich betonte er, es habe "massive Anstrengungen einer
Menge Leute bei Apple gegeben", die Anforderungen zu erfüllen.

Apple führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen zur iPhone-Öffnung unter anderem eine jährliche "Kerntechnologiegebühr" ein. Sie beträgt 50 Cent für jede
Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million
Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem
bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den
App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15
oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.

Die "Financial Times" berichtete vergangene Woche bereits, die Kommission
wolle Apple als erstem Unternehmen eine Verletzung der DMA-Regeln vorwerfen. Die
Brüsseler Behörde sei zu dem Schluss gekommen, dass Apple der Verpflichtung
nicht nachkomme, Nutzer zu Angeboten von Entwicklern außerhalb des hauseigenen
App Stores gebührenfrei leiten zu lassen, hieß es unter Berufung auf informierte
Personen.

Bei Verstößen gegen den DMA drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des
jährlichen Umsatzes - und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen.
Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende
könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden./so/DP/zb
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
APPLE INC. 865985 Frankfurt 199,640 26.06.24 21:31:06 +4,340 +2,22% 0,000 0,000 195,460 195,300
SPOTIFY TECH. S.A. EUR 1 A2JEGN Frankfurt 302,650 26.06.24 11:30:44 +2,650 +0,88% 0,000 0,000 301,800 300,000

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