19.05.2024 14:38:27 - dpa-AFX: POLITIK: Polizei registriert Zunahme christenfeindlicher Straftaten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der von der Polizei als "christenfeindlich"
eingestuften registrierten Straftaten nimmt zu. Das geht aus zwei Antworten der
Bundesregierung auf schriftliche Fragen des AfD-Obmanns im Auswärtigen Ausschuss
des Bundestages, Petr Bystron, hervor.

Den Angaben zufolge fanden 2022 bundesweit 135 christenfeindliche Straftaten Eingang in die Polizeistatistik zur politisch motivierten Kriminalität. Im Jahr
2023 wurden demnach laut vorläufigen Zahlen 277 solcher Fälle aktenkundig,
darunter 55 Vorfälle, bei denen es um Sachbeschädigung ging.

Der Anstieg könne nicht pauschal begründet werden, sagte ein Sprecher des
Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Erhöhte Fallzahlen könnten
teilweise durch mehrfaches Teilen beziehungsweise Veröffentlichen strafrechtlich
relevanter Beiträge im Internet erklärt werden. Entsprechende Beiträge seien bei
der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des
Bundeskriminalamtes bekannt geworden.

Ein weiterer Erklärungsansatz sei "die angespannte weltpolitische Lage,
insbesondere auch im Kontext des Nahost-Konflikts infolge der Anschläge durch
die Terrororganisation Hamas gegen den Staat Israel". In diesem Kontext habe es
eine Vielzahl von Anschlagsdrohungen gegeben, die vor allem per E-Mail
verbreitet worden seien. Der Sprecher erklärte: "Diese Drohmails wurden zum Teil
an christliche Institutionen übermittelt oder enthielten Aussagen die sich gegen
die christliche Religion oder Personen christlichen Glaubens richteten."

Bystrons Büro- und Privaträume waren am Donnerstag wegen des
Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche durchsucht worden. Der
Abgeordnete hat Vorwürfe, die in Zusammenhang mit möglichen russischen
Propagandaaktivitäten stehen, zurückgewiesen./abc/DP/he

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