21.05.2024 11:15:45 - dpa-AFX: POLITIK: Amal Clooney half Weltstrafgericht bei Vorgehen gegen Israel und Hamas

NEW YORK/DEN HAAG (dpa-AFX) - Die prominente Menschenrechtsanwältin Amal
Clooney hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei dessen Vorgehen
gegen Israel und die islamistische Hamas unterstützt. Chefankläger Karim Khan
habe sie vor mehr als vier Monaten gebeten, ihn zusammen mit einer
Expertengruppe bei der Prüfung der Beweismittel zu unterstützen, teilte Clooney
am Montag über die Clooney Foundation for Justice mit. Sie habe die Beweismittel
zur Vorbereitung des Antrags auf Haftbefehle - unter anderem gegen Israels
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den Hamas-Anführer im Gazastreifen,
Jihia al-Sinwar - mit weiteren Völker- und Strafrechtlern ausgiebig geprüft und
rechtlich analysiert.

Die Clooney Foundation for Justice kämpft gegen Menschenrechtsverletzungen.
Clooney hat die Stiftung zusammen mit ihrem Mann gegründet, dem Schauspieler
George Clooney.

"Wir gehen einstimmig davon aus, dass der Ankläger gründlich, fair und auf
Grundlage des Rechts und der Fakten gearbeitet hat", erklärte die Expertengruppe
in einem Gastbeitrag für die "Financial Times". "Und wir gehen einstimmig davon
aus, dass es hinreichende Gründe gibt für die Annahme, dass die von ihm
bestimmten Verdächtigen im Zuständigkeitsbereich des IStGH Kriegsverbrechen und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangenen haben." Die Gruppe habe über
Monate unter anderem Zeugenaussagen, Sachverständigengutachten, Videos und Fotos
gesichtet.

Das Gesetz zum Schutz von Zivilisten in Kriegsgebieten gelte "in jedem Land
der Welt, unabhängig von den Gründen für den Konflikt", erklärte Clooney. "Ich
nehme weder hin, dass ein Konflikt im rechtsfreien Raum stattfindet, noch dass
ein Täter über dem Gesetz steht."

Chefankläger Khan hatte am Montag einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher
Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Netanjahu, dessen
Verteidigungsminister Joav Galant sowie gegen Al-Sinwar, dessen Stellvertreter
und den Auslandschef der Hamas beantragt./jot/DP/ngu

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