23.06.2024 17:41:27 - dpa-AFX: POLITIK: Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz befürwortet eine Aufarbeitung
der Corona-Politik in Deutschland. Am sympathischsten sei ihm der Vorschlag,
Bürgerräte sich damit beschäftigen zu lassen, sagte der SPD-Politiker im
Sommerinterview der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Dann seien
nicht nur Experten und Abgeordnete dabei, sondern auch Bürgerinnen und Bürger.
"Das finde ich nicht schlecht." Als "gutes Experiment" des Bundestags habe das
schon einmal geklappt.

Scholz machte deutlich, wenn man sich nachträglich die Bilanz anschaue,
"dann haben wir in Deutschland die Schulen mehr geschlossen als in anderen
Ländern, und das war sicherlich nicht die richtige Entscheidung." Einen
Bürgerrat zu Corona hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ins Gespräch
gebracht. Ein erster Bürgerrat des Parlaments mit zufällig ausgewählten
Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte kürzlich Empfehlungen zur
Ernährungspolitik vorgelegt.

Für eine Enquete-Kommission des Bundestags mit Abgeordneten und Experten
sprachen sich unter anderem FDP und Union aus. Auch von den Grünen gibt es Rufe
nach einer Aufarbeitung. Ob und wie dies noch in dieser Wahlperiode angegangen
werden soll, ist offen. Im Blick für eine Aufarbeitung stehen Schutzregeln mit
Masken, Tests und Impfungen oder Schließungen von Schulen und
Gaststätten./sam/DP/he

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