09.07.2024 05:35:06 - dpa-AFX: Pressestimme: 'Münchner Merkur' zu Pistorius/Ampel

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der "Münchner Merkur" zu Pistorius/Ampel:

"So sehr sind der Kanzler und seine Ampel mit ihrer Selbstverteidigung
beschäftigt, dass sie sich nicht auch noch um Deutschlands Verteidigung kümmern
können. Deshalb sind die Bundeswehr und ihr Chef Boris Pistorius die großen
Verlierer des Milliardenpokers um den Haushalt. Der SPD-Verteidigungsminister
ist zu Recht tief frustriert, seine Kritik trifft die Regierung frontal: Die
Ausstattung des Verteidigungsetats entspreche nicht der "Zeitenwende und
Bedrohungslage". Der Kanzler quittiert den Hilferuf seines Parteifreunds mit
Scholz'schem Schweigen. Er hat ja mit dem Etatkompromiss zu Lasten der deutschen
Wehrfähigkeit alle seine Ziele erreicht: Sein innerparteilicher Angstgegner ist
zusammengestutzt, die linke "Friedensfraktion" in der SPD beschwichtigt und der
FDP-Chef Lindner ruhiggestellt. Vor allem aber hat Scholz seine Kanzlerschaft
für ein paar weitere Monate über die Zeit gerettet."/yyzz/DP/men

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