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05.06.2024 11:26:28 - dpa-AFX: Streit um 'Big Mac': McDonald's verliert vor Gericht der EU
LUXEMBURG (dpa-AFX) - Im Streit um die Marke "Big Mac" hat McDonald's
vor dem Gericht der EU eine Niederlage kassiert. Der
amerikanische Fast-Food-Gigant darf die Marke für Geflügelprodukte nicht mehr
nutzen, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Der bekannte Big Mac,
der nach Angaben von McDonald's mit Rindfleisch zubereitet wird, dürfte davon
wohl nicht betroffen sein.
Hintergrund ist ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen McDonalds und der
irischen Schnellrestaurantkette Supermac's über die Eintragung der Marke "Big
Mac". McDonald's ließ diese 1996 eintragen. 2017 wollte Supermac's diesen
Eintrag aber löschen lassen und argumentierte, dass McDonald's die Marke seit
fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt habe. Das Amt der Europäischen Union für
geistiges Eigentum (EUIPO) gab dem teilweise statt, gestand jedoch McDonald's
zu, dass die Marke für Speisen aus Fleisch- und Geflügelprodukten, für
Sandwiches und für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Restaurants und
Drive-In-Einrichtungen weiter geschützt bleibe.
Das Gericht der EU hob diese Entscheidung nun jedoch auf und schränkte die
Markenrechte von McDonald's am Big Mac weiter ein. McDonald's darf demnach die
Marke nicht mehr für Geflügelprodukte nutzen sowie für Dienstleistungen, die im
Zusammenhang mit Franchise-Restaurants und Drive-In-Läden stehen.
McDonald's habe beim EUIPO nicht genügend Beweise vorgelegt, dass die Marke
für Geflügelprodukte ernsthaft benutzt werde, so die Richter. Dazu hätte der
Fast-Food-Riese zum Beispiel Verkaufsmengen angeben müssen. Auch habe McDonald's
nicht nachgewiesen, dass sie die "Big Mac"-Marke für den Betrieb von Restaurants
benutzten.
Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem EuGH,
vorgegangen werden./rew/DP/men
amerikanische Fast-Food-Gigant darf die Marke für Geflügelprodukte nicht mehr
nutzen, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Der bekannte Big Mac,
der nach Angaben von McDonald's mit Rindfleisch zubereitet wird, dürfte davon
wohl nicht betroffen sein.
Hintergrund ist ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen McDonalds und der
irischen Schnellrestaurantkette Supermac's über die Eintragung der Marke "Big
Mac". McDonald's ließ diese 1996 eintragen. 2017 wollte Supermac's diesen
Eintrag aber löschen lassen und argumentierte, dass McDonald's die Marke seit
fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt habe. Das Amt der Europäischen Union für
geistiges Eigentum (EUIPO) gab dem teilweise statt, gestand jedoch McDonald's
zu, dass die Marke für Speisen aus Fleisch- und Geflügelprodukten, für
Sandwiches und für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Restaurants und
Drive-In-Einrichtungen weiter geschützt bleibe.
Das Gericht der EU hob diese Entscheidung nun jedoch auf und schränkte die
Markenrechte von McDonald's am Big Mac weiter ein. McDonald's darf demnach die
Marke nicht mehr für Geflügelprodukte nutzen sowie für Dienstleistungen, die im
Zusammenhang mit Franchise-Restaurants und Drive-In-Läden stehen.
McDonald's habe beim EUIPO nicht genügend Beweise vorgelegt, dass die Marke
für Geflügelprodukte ernsthaft benutzt werde, so die Richter. Dazu hätte der
Fast-Food-Riese zum Beispiel Verkaufsmengen angeben müssen. Auch habe McDonald's
nicht nachgewiesen, dass sie die "Big Mac"-Marke für den Betrieb von Restaurants
benutzten.
Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem EuGH,
vorgegangen werden./rew/DP/men
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
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 |
MCDONALDS CORP. DL-,01 | 856958 | Xetra | 236,600 | 18.06.24 14:23:42 | -0,350 | -0,15% | 236,550 | 236,600 | 236,650 | 236,950 |
