MOSKAU (dpa-AFX) - Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die
Online-Zeitung "The Moscow Times" als "unerwünschte Organisation" eingestuft und
verboten. "Die Arbeit des Verlags zielt auf die Diskreditierung von
Entscheidungen der russischen Führung sowohl in der Innen- als auch in der
Außenpolitik", heißt es zur Begründung in der Mitteilung der Behörde. Kurz nach
Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die Internetseite
der Zeitung auf russischem Boden wegen angeblicher Diskreditierung der
russischen Streitkräfte blockiert. Im November 2023 haben die russischen
Behörden die Zeitung bereits in die Liste der "Auslandsagenten" aufgenommen.
Diese Einstufung dient dazu, kritische Personen, aber auch Organisationen zu
stigmatisieren und mundtot zu machen.

Die Einstufung als "unerwünschte Organisation" bedeutet nun, dass jede
Zusammenarbeit mit dem Medium oder Zahlungen an dieses in Russland als strafbar
gelten. Zuvor hatten die russischen Behörden schon zahlreiche andere bekannte
unabhängige russische Internetmedien wie "Medusa", "The Insider" oder "Istories"
als unerwünscht eingestuft und verboten. Die Generalstaatsanwaltschaft
begründete das Verbot der "Moscow Times" nun auch explizit mit der Kooperation
der Zeitung mit diesen Medien.

Die "Moscow Times" wurde 1992 als englischsprachige Tageszeitung in Moskau
von einem niederländischen Verleger gegründet. Zuletzt war sie in
Stiftungsbesitz. Die Printausgabe wurde 2017 eingestellt. Seit 2020 gibt es auch
ein russischsprachiges Online-Angebot./bal/DP/he