17.05.2024 16:08:50 - dpa-AFX: ROUNDUP 2: Der Widerstand gegen Tesla wächst - Weg frei für Erweiterung

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GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der Elektroautobauer Tesla sieht sich
nach der Entscheidung der Gemeindevertreter von Grünheide für die Erweiterung
des Fabrikgeländes einem wachsenden Protest gegenüber. Der Autobauer mit rund 12
000 Beschäftigten in dem Werk bei Berlin kann seine Fläche nun für einen
Güterbahnhof und Logistikflächen vergrößern, doch die Region kommt nicht zur
Ruhe. Während Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Vorteile in
der Erweiterung sieht, wollen die Gegner der Pläne ihren Protest ausweiten und
juristische Mittel prüfen.

Es liefen bereits Gespräche mit mehreren Naturschutzverbänden, sagte Steffen Schorcht, Sprecher der Bürgerinitiative Grünheide, am Freitag. Mit ihnen solle
eine mögliche Klage ausgelotet werden. Mit der Zusammenarbeit baue die
Initiative auf die Fachkompetenz der Verbände im Arten- und Gewässerschutz. Eine
Sprecherin der Bündnisinitiative "Tesla den Hahn abdrehen" sagte, es weiter über
weitere Aktionen beraten. Eins sei gewiss: Es werde weiteren Protest geben.
Immer mehr Menschen lernten die Problematik in Grünheide kennen.

Woidke: Entscheidung wichtig für ganz Deutschland

Die Gemeindevertreter hatten am Donnerstag mehrheitlich den umstrittenen
Bebauungsplan für die Erweiterung und einen Städtebauvertrag mit dem
US-Elektroautobauer beschlossen. Die Umweltaktivisten sehen erhebliche
Umweltrisiken, unter anderem weil das Gelände in einem Wasserschutzgebiet liegt.
Sie wenden sich auch gegen die Abholzung von Wald, obwohl statt mehr als 100
Hektar nun weniger als 50 Hektar Wald gerodet werden sollen.

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke bezeichnete das Ja der
Gemeindevertretung von Grünheide als "verantwortungsvolle Entscheidung". "Sie
ist wichtig für Grünheide und bedeutsam für den Industriestandort Brandenburg
und ganz Deutschland", sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur. "Mit dieser
Entscheidung kann der dringend notwendige Tesla-Güterbahnhof gebaut werden. Das
wird die umliegenden Gemeinden und die dortige Bevölkerung von tausenden
Lkw-Fahrten entlasten."

Aktivisten wollen bleiben

Eine Gruppe von Waldbesetzern an der Tesla-Fabrik bekräftigte, das
Protestcamp fortzusetzen. "Wir bleiben vielleicht über den Sommer hinweg", sagte
eine Sprecherin der Initiative "Tesla stoppen". Eine Verlängerung der
Versammlung über den 20. Mai hinaus sei beantragt. Der Antrag werde geprüft,
sagte ein Polizeisprecher.

Das Aktionsbündnis "Disrupt Tesla" deutete am Freitag ebenfalls weitere
Aktionen an. Für konkrete Pläne wolle man sich zunächst sortieren. "Disrupt
Tesla" hatte in der vergangenen Woche mehrere Protestaktionen in Brandenburg
umgesetzt. Sie stürmten unter anderem den Flugplatz Neuhardenberg, auf dem
Tesla-Neuwagen zwischengelagert werden. Nach Medienberichten beschmierten die
Aktivisten dort einige Autos mit Farbe.

Tesla sieht Vorteile für die Region

Das Unternehmen verwies darauf, dass es auf Kritik eingegangen sei: "Der nun beschlossene Bebauungsplan geht in zentralen Punkten auf die Bedenken aus der
Gemeinde ein. So werden mit der geänderten Planung mehr als 70 ha Wald erhalten,
darunter auch der überwiegende Teil der besonders erhaltenswerten Flächen."
Dafür musste Tesla auf Projekte wie etwa einen Betriebskindergarten verzichten.

Der Streit um Tesla hat zugenommen. Bisher unbekannte Täter legten am 5.
März Feuer an einem Strommast, der Teil der Stromversorgung des Tesla-Werks ist.
Wegen eines Stromausfalls lag die Autoproduktion fast eine Woche lang auf Eis.
Vergangene Woche versuchten Aktivisten während mehrerer Protesttage, das
Tesla-Gelände zu stürmen. Die Polizei konnte dies verhindern. An den Tagen kamen
23 Demonstranten vorübergehend in Gewahrsam.

Kein Ende der Proteste in Sicht

Auch die Gemeindevertretersitzung am Donnerstag verlief mitunter turbulent.
Gegen die ehrenamtlichen Volksvertreter wurden vereinzelt offene Drohungen
ausgesprochen. Es gab Beschimpfungen und Wortgefechte - auch unter den
Anwohnern. Fast zwei Drittel der Bürger von Grünheide hatten die ursprünglichen
Erweiterungspläne des Autoherstellers bei einer Befragung im Februar abgelehnt -
die Pläne wurden dann geändert.

Tesla will nach bisherigen Plänen auch die Fabrik auf dem bestehenden
Gelände ausbauen und die Produktion auf das Ziel von angepeilten 500 000 Autos
im Jahr auf eine Million verdoppeln. Das könnte neue Proteste
auslösen./wpi/vr/DP/men
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
Tesla A1CX3T NASDAQ 178,100 31.05.24 23:31:13 -0,690 -0,39% 177,500 177,560 178,500 178,080

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