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22.05.2024 18:11:12 - dpa-AFX: Berlin, Paris und Warschau wollen Sicherheitspolitik bündeln
WEIMAR (dpa-AFX) - Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts der
hybriden Bedrohungen durch Russland stärker als bisher Motor für eine gemeinsame
europäische Sicherheitspolitik sein. "Wir können uns keine Außenpolitik auf
Autopilot mehr leisten", sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock
(Grüne) am Mittwoch nach Beratungen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen
im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks. "Deshalb wollen wir als Weimarer
Dreieck Triebfeder sein dafür, dass wir uns als Europäische Union richtig
aufstellen und geopolitisch handlungsfähiger werden", ergänzte sie.
Wenige Wochen vor der Europawahl am 9. Juni riefen die drei Außenminister
die Menschen in Europa auf, mit ihrer Wahl die Demokratie in der Europäischen
Union zu verteidigen. "Die Weimarer Republik erinnert uns daran, wie schnell
demokratische Regeln mit Hass und gezielten Kampagnen ausgehebelt werden
können", warnte Baerbock. Es sei ein großes Glück und das Verdienst vorheriger
Generationen, dass die Demokratie heute stark und wehrhaft sei und sie besser
geschützt werden könne. "Zugleich wissen wir aus unserer Geschichte, dass
Demokratie nicht vom Himmel fällt, sondern jeden Tag gelebt und im Zweifel
verteidigt werden muss."
Deutschland, Frankreich und Polen wollten als Weimarer Dreieck ihre Kräfte
im Kampf gegen Fake News und Desinformation bündeln, kündigte Baerbock an. "Denn
wir sehen alle drei, dass die Europäische Union, unsere Freiheitsunion, im
Fadenkreuz steht. Europa wird von innen und von außen angegriffen, unter anderem
mit Spionage." Desinformationskampagnen gerade vor der Europawahl zielten "auf
die Herzkammer der europäischen Demokratie".
Das Weimarer Dreieck war 1991 als Gesprächsformat von den damaligen
Außenministern der drei Länder in Weimar begründet worden. Baerbock kam direkt
von einem neuerlichen Solidaritätsbesuch in der Ukraine nach Weimar kommen. In
der Hauptstadt Kiew hatte sie am Dienstag eindringlich mehr internationale
Unterstützung für die Ukraine bei der Luftverteidigung
verlangt./bk/evs/rbo/dhe/DP/ngu
hybriden Bedrohungen durch Russland stärker als bisher Motor für eine gemeinsame
europäische Sicherheitspolitik sein. "Wir können uns keine Außenpolitik auf
Autopilot mehr leisten", sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock
(Grüne) am Mittwoch nach Beratungen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen
im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks. "Deshalb wollen wir als Weimarer
Dreieck Triebfeder sein dafür, dass wir uns als Europäische Union richtig
aufstellen und geopolitisch handlungsfähiger werden", ergänzte sie.
Wenige Wochen vor der Europawahl am 9. Juni riefen die drei Außenminister
die Menschen in Europa auf, mit ihrer Wahl die Demokratie in der Europäischen
Union zu verteidigen. "Die Weimarer Republik erinnert uns daran, wie schnell
demokratische Regeln mit Hass und gezielten Kampagnen ausgehebelt werden
können", warnte Baerbock. Es sei ein großes Glück und das Verdienst vorheriger
Generationen, dass die Demokratie heute stark und wehrhaft sei und sie besser
geschützt werden könne. "Zugleich wissen wir aus unserer Geschichte, dass
Demokratie nicht vom Himmel fällt, sondern jeden Tag gelebt und im Zweifel
verteidigt werden muss."
Deutschland, Frankreich und Polen wollten als Weimarer Dreieck ihre Kräfte
im Kampf gegen Fake News und Desinformation bündeln, kündigte Baerbock an. "Denn
wir sehen alle drei, dass die Europäische Union, unsere Freiheitsunion, im
Fadenkreuz steht. Europa wird von innen und von außen angegriffen, unter anderem
mit Spionage." Desinformationskampagnen gerade vor der Europawahl zielten "auf
die Herzkammer der europäischen Demokratie".
Das Weimarer Dreieck war 1991 als Gesprächsformat von den damaligen
Außenministern der drei Länder in Weimar begründet worden. Baerbock kam direkt
von einem neuerlichen Solidaritätsbesuch in der Ukraine nach Weimar kommen. In
der Hauptstadt Kiew hatte sie am Dienstag eindringlich mehr internationale
Unterstützung für die Ukraine bei der Luftverteidigung
verlangt./bk/evs/rbo/dhe/DP/ngu
