BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
gehören im Europaparlament künftig zunächst keiner Fraktion an. Man habe sich in
den vergangenen Wochen gemeinsam mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien
intensiv um eine neue Fraktion im EU-Parlament bemüht, teilte der
Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Fabio De Masi, mit. "Wir sind
einer neuen politischen Formation zwischenzeitlich sehr nahe gekommen, da 20
Abgeordnete aus sechs Ländern ihr Interesse bekundet hatten." Am Ende jedoch gab
es ihm zufolge keine Bereitschaft bei Gesprächspartnern, die in letzter Minute
dazugekommen waren, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu bauen.

Das neu gegründete BSW hatte bei der Europawahl Anfang Juni aus dem Stand
6,2 Prozent (6 Sitze) geholt. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament
mit Sitzen im französischen Straßburg und in Brüssel braucht es mindestens 23
Abgeordnete, zudem müssen Parlamentarier aus wenigstens einem Viertel, also
sieben, der EU-Länder vertreten sein. Die Mitglieder dürfen nicht mehr als einer
Fraktion angehören. Um zu Beginn der neuen Wahlperiode anerkannt zu werden,
müssen sich die Fraktionen Parlamentsangaben zufolge bis zum 16. Juli
konstituieren.

Man werde die nächsten Jahre in Brüssel auch ohne Fraktion dafür nutzen, mit anderen Kritikern der Kommission unter möglicher Leitung der Deutschen Ursula
von der Leyen "unsere politischen Schwerpunkte voranzubringen", so De Masi
weiter. "Wir streben dazu mit interessierten demokratischen Parteien eine enge
Zusammenarbeit beziehungsweise Schatten-Fraktion an." Man sei zuversichtlich,
"dass wir mit unserer Arbeit in nicht allzu ferner Zukunft den Grundstein für
eine eigene Fraktion im EU-Parlament legen". Die Fraktionen können sich auch
während der Legislaturperiode konstituieren.

Von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an.
Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss die
CDU-Politikerin in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen
EU-Parlament hinter sich bringen./rdz/DP/he