08.07.2024 19:30:16 - dpa-AFX: POLITIK: Grünen-Politikerin Renate Künast kündigt Rückzug an

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren
Rückzug angekündigt. Für die Bundestagswahl im Jahr 2025 werde sie nicht mehr
kandidieren, schreibt sie in einem Brief an ihren Berliner Kreisverband
Tempelhof-Schöneberg, der der dpa vorliegt. Zuvor hatte der "Tagesspiegel"
berichtet. "Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen", heißt es in dem
Schreiben.

Politikerin wolle sie aber bleiben, betont die 68-Jährige. Sie "schaue mal", welche Aufgaben noch so kommen. In ihrer verbleibenden Legislaturperiode wolle
sie sich unter anderem mit der Ernährungssicherung beschäftigen. "Können wir uns
auf Importe getrost weiter verlassen oder werden die Importe aufgrund
Klimaänderungen und geopolitischer Umbrüche nicht mehr kommen beziehungsweise
extrem teuer sein?", heißt es dazu in ihrem Brief.

Zugleich blickt die Grünen-Politikerin auf die vergangenen Jahre in der
Politik zurück und erinnert an die Begeisterung über den Mauerfall am 9.
November 1989. Heute denke sie allerdings, dass ihr damals das Bewusstsein
gefehlt habe, wie langwierig der Prozess der gesellschaftlichen Einheit sei. Sie
beklagt zudem, dass Rechtsextreme und Staaten das Ziel hätten, Vertrauen in
demokratische Verfahren zu zerstören und Unruhe zu stiften. Und betont: "Unsere
Aufgabe ist es, Menschen gegen Hass und Desinformation zu unterstützen."

Künast ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und war von 2001 bis 2005
Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in der
rot-grünen-Bundesregierung. In den vergangenen Jahren hatte sie für
Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie juristisch gegen wüste Beschimpfungen auf
Facebook vorgegangen war. Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht,
mit Erfolg für die Politikerin. Künast suchte einige der Kommentatoren
persönlich zuhause auf und führte Gespräche mit ihnen./gge/DP/men

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