05.07.2024 07:45:35 - dpa-AFX: POLITIK/Religionsführer Chamenei eröffnet Stichwahl im Iran

(Buchstabe in der Überschrift ergänzt)

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei hat mit
seiner Stimmabgabe die Stichwahl um das Präsidentenamt im Iran eröffnet. Er
forderte die Bevölkerung zur regen Teilnahme auf, nachdem vergangene Woche fast
60 Prozent der Wahlberechtigten nicht an der Abstimmung teilgenommen hatten. "So
Gott will, haben wir morgen einen Präsidenten", sagte Chamenei in der Hauptstadt
Teheran.

Rund 61 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Die Wahllokale sind bis 16.30 Uhr deutscher Zeit geöffnet, eine Verlängerung ist möglich. Mit ersten
Ergebnissen wird am Samstag gerechnet. Die Wahl folgt auf den Tod von
Amtsinhaber Ebrahim Raisi, der am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums
Leben gekommen war.

Keine freien Wahlen

Bei der Stichwahl treten der im Iran als gemäßigt geltende Politiker Massud
Peseschkian und der erzkonservative Fundamentalist Said Dschalili gegeneinander
an. Beobachter erwarten ein knappes Rennen. Entscheidend dürfte auch die
Wahlbeteiligung sein. Chamenei wies am Mittwoch die Lesart zurück, die niedrige
Wahlbeteiligung sei Ausdruck für die Ablehnung des politischen Systems.

Irans politisches System vereint seit der Revolution von 1979
republikanische und auch theokratische Züge. Freie Wahlen gibt es jedoch nicht:
Der sogenannte Wächterrat, ein mächtiges islamisches Kontrollgremium, prüft
Kandidaten auf ihre ideologische Eignung. Kritik am System wird nicht geduldet.
Die eigentliche Macht ist auf das Staatsoberhaupt Chamenei konzentriert. Auch
die Revolutionsgarden, Irans Elitestreitmacht, haben ihren politischen und
wirtschaftlichen Einfluss ausgebaut./arb/DP/mis

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