28.06.2024 06:25:57 - dpa-AFX: POLITIK: Parlamentswahl in der Mongolei beginnt

ULAN BATOR (dpa-AFX) - In der Mongolei hat die neunte Parlamentswahl seit
der demokratischen Wende begonnen. Am Freitagmorgen öffneten in den
verschiedenen Kreisen die Wahllokale, wie die staatliche Nachrichtenagentur
Montsame berichtete. Rund 2,2 Millionen Wahlberechtigte in dem Land, das von
Russland und China umschlossen ist, waren aufgerufen, abzustimmen.

Beobachter rechnen der bislang mit einer überragenden Mehrheit regierenden
Mongolischen Volkspartei gute Chancen zu. Daneben gelten die Demokratische
Partei und die Hun-Partei aus dem Mitte-Rechts-Lager als aussichtsreich. Ein
vorläufiges Wahlergebnis wird bis zum frühen Samstagmorgen erwartet. Der Wahltag
war landesweit ein Feiertag. Die Wahllokale sollten bis spätabends geöffnet
bleiben.

Neues Wahlsystem

Die Fläche der rohstoffreichen Mongolei ist mehr als viermal so groß wie die Deutschlands, dabei hat das Land nur etwa 3,4 Millionen Einwohner. Die ehemals
sozialistische Volksrepublik wählt nach einer Änderung des Wahlsystems diesmal
mit einem Grabenwahlsystem. Das bedeutet, dass 48 Sitze über eine Parteienliste
und 78 Sitze durch eine Direktwahl vergeben werden. Zudem vergrößert sich das
Parlament, der Große Staats-Chural, in der Hauptstadt Ulan Bator von 76 auf 126
Parlamentssitze.

Die Mongolei gilt als wichtiger demokratischer Puffer zwischen den beiden
autokratischen Ländern China und Russland. Ulan Bator versucht seit Jahrzehnten
ein ausgeglichenes Verhältnis zu seinen Nachbarn zu halten, von denen die
Mongolei auch sehr abhängig ist. Fast alle Erdölerzeugnisse stammen zum Beispiel
aus Russland und mehr als 90 Prozent der mongolischen Gesamtexporte gehen nach
China, darunter vor allem Kohle.

Deutschland sucht Zusammenarbeit

Anfang des Jahres hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Land
besucht. Deutschland will ihm zufolge seine Beziehung zur Mongolei weiter
ausbauen. Auch Länder wie Großbritannien schielen auf die wichtigen Rohstoffe in
dem Land wie etwa seltene Erden. Innenpolitisch kämpft die Mongolei schon lange
mit Korruption in der Regierung und in den Parteien, weshalb das Vertrauen der
Bevölkerung in die Politik schwand. Wirtschaftlich hatten die vielen Nomaden in
der Mongolei im vergangenen Winter Millionen toter Herdentiere zu beklagen, die
bei teilweise Rekordtiefstwerten ums Leben kamen./jon/DP/zb

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