03.07.2024 15:48:30 - dpa-AFX: POLITIK/Ministerium: Baerbock als Ministerin dreimal Linie geflogen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Auswärtige Amt hat Kritik an Ministerin Annalena
Baerbock wegen eines Kurzstreckenflugs nach einem EM-Fußballspiel von Frankfurt
aus zurückgewiesen. Der Reiseweg der Grünen-Politikerin nach Beginn der
Nachtflugbeschränkungen hatte eine Diskussion ausgelöst. Ein Sprecher betonte am
Mittwoch, es werde bei Reisen der Außenministerin natürlich immer geprüft,
welche die beste Transportmöglichkeit sei. Er nannte zudem Zahlen: "In ihrer
Funktion als Außenministerin ist sie bisher dreimal mit dem Linienflug geflogen
und mindestens viermal mit dem Zug gereist."

Die Regierungsmaschine mit Baerbock an Bord hatte laut einem Bericht der
"Bild"-Zeitung am 23. Juni nach dem Besuch des EM-Spiels Deutschland-Schweiz
kurz vor Mitternacht abgehoben. Am Frankfurter Flughafen gelten zwischen 23.00
und 5.00 Uhr Nachtflugbeschränkungen. Verspätete Starts sind bis 0.00 Uhr
möglich, unter anderem für "Flüge in besonderem öffentlichen Interesse". Die
Grünen haben sich eine klimagerechte und soziale Verkehrspolitik auf die Fahnen
geschrieben.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, Baerbock sei zu dem am folgenden
Morgen beginnenden Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg weitergereist, im
Anschluss dann in den Nahen Osten. "Es ist einfach im Wesen des Jobs der
Außenministerin - allein zehn Nahostreisen in den letzten Monaten -, dass viele
dieser Reisen aufgrund der engen Taktung einfach nur mit der Flugbereitschaft zu
bestreiten sind", sagte er. Und: "Insofern ist es auch kein Aushebeln von
Regeln, sondern es hat eine normale Weiterreise nach Luxemburg im Rahmen des
gesetzlich Möglichen und der geltenden Bestimmungen da stattgefunden, die die
Flugbereitschaft dann umgesetzt hat."

Baerbock hatte laut Berichten eine für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in
Frankfurt bereitgehaltene Ersatzmaschine ("Hot Spare") genutzt. Darauf
angesprochen sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, bei besonders
hervorgehobenen Terminen von großer Bedeutung und den entsprechenden
Persönlichkeiten halte die Flugbereitschaft der Bundeswehr ein zweites Flugzeug
bereit. Er sagte weiter: "Ob das jetzt bei der Fußballeuropameisterschaft der
Fall ist, dazu liegen mir keine Kenntnisse vor."/cn/DP/jha

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