24.05.2024 14:18:05 - dpa-AFX: POLITIK/Buschmann: 'Wer so etwas grölt, hat nichts aus der Geschichte gelernt'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat den
rassistischen Vorfall auf Sylt verurteilt. "Ausländerfeindliche Parolen
widersprechen allem, wofür das Grundgesetz steht", sagte der FDP-Politiker der
Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag. "Wer so etwas grölt, hat nichts
aus der Geschichte gelernt."

Strafrechtlich relevante Äußerungen müssten entsprechende Konsequenzen
haben. Entsprechende Ermittlungen obliegen den zuständigen Behörden, wie
Buschmann sagte. "Zugleich ist klar: Das Strafrecht alleine ist nicht die Lösung
aller gesellschaftlichen Probleme. Wir alle sind gefordert, Tag für Tag für die
Werte des Grundgesetzes einzutreten und zu werben und plumpe Parolen als solche
zu entlarven."

Das Video, in dem junge Menschen vor einem Lokal auf der Nordsee-Insel Sylt
rassistische Parolen grölen sollen, ist bundesweit auf große Empörung gestoßen.
Das Lokal distanzierte sich in der Nacht zu Freitag von den Gästen und kündigte
Konsequenzen an. Die Polizei prüft das Video hinsichtlich strafrechtlich
relevanter Inhalte./hrz/DP/ngu

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