12.05.2024 21:50:04 - dpa-AFX: ROUNDUP 2: Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu

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MOSKAU (dpa-AFX) - Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen
die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin den bisherigen Machtapparat in Moskau
verändert. Als ersten Schritt entließ er seinen Verteidigungsminister und engen
Vertrauten Sergej Schoigu. Schoigus Nachfolger soll der bisherige
Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur
Tass am Sonntag unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins
Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen.
Putin war erst vor wenigen Tagen für eine neue Amtszeit vereidigt worden.

"Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen
und deren Umsetzung ist", erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow Putins
Entscheidung für einen Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministeriums.
Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich
in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei
"zweifellos der beste Kandidat", den Komplex der russischen Rüstungsindustrie
auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej
Gawrilow von Tass zitiert.

Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten
Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor
wenigen Wochen war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen
Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von
Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.
Generalstabschef Waleri Gerassimow bleibe an seinem Platz, betonte Peskow. Die
militärische Komponente im Verteidigungsministerium bleibe auch nach der
Ernennung Beloussows unverändert.

Schoigu soll nun Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden; diesen
Posten hat bislang Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung
werde in Kürze bekannt gegeben, erklärte Peskow. Der 72-jährige Hardliner,
ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes FSB, galt als "graue Eminenz" im
Kreml.

Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater
in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten
in der Regierung. Unter anderem war der Wirtschaftsexperte im Jahr 2020 für
mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer
Corona-Infektion ausgefallen war.

Außenminister Sergej Lawrow, über dessen mögliche Ablösung zuletzt mehrfach
spekuliert worden war, bleibt Leiter des Außenressorts. Das verlautete am Abend
aus dem Föderationsrat, wie die Agentur Interfax berichtete. Der 74-Jährige ist
bereits seit 2004 im Amt und damit einer der dienstältesten Außenminister
weltweit. Der enge Vertraute Putins gilt als unentbehrlich für Russland in
Krisenzeiten./cha/DP/zb

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