11.07.2024 18:10:03 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 11.07.2024 - 18.10 Uhr

Scholz wirft Russland "unglaubliche Aufrüstung" vor

Washington - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Stationierung von
weitreichenden US-Marschflugkörpern mit der Bedrohung aus Russland begründet.
"Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit
Waffen, die europäisches Territorium bedrohen", sagte Scholz am Rande des
Nato-Gipfels in Washington. Die Stationierung weitreichender Waffen sei bereits
vor einem Jahr in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik
festgeschrieben worden. "Deshalb passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten
genau in diese Strategie, die wir öffentlich diskutieren seit langer Zeit."

Russland will militärisch auf US-Waffen in Europa reagieren

Moskau - Russland will nach Angaben des Außenministeriums militärisch auf
die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland reagieren.
Die russische Sicherheit werde durch solche Waffen beeinträchtigt, sagte
Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge
in St. Petersburg. Es handle sich um "ein Kettenglied im Eskalationskurs" der
Nato und der USA gegenüber Russland, sagte er. "Wir werden, ohne Nerven oder
Emotionen zu zeigen, eine vor allem militärische Antwort darauf ausarbeiten."
Details nannte er nicht.

Umfrage: Viele Juden in der EU haben Angst

Wien - Viele Juden in der EU verbergen laut einer Umfrage ihre Identität aus Sorge um ihre Sicherheit. Jeder dritte meide gar jüdische Veranstaltungen oder
Orte, weil er sich nicht sicher fühle, geht aus der Studie der EU-Agentur für
Grundrechte in Wien hervor. Insgesamt seien 80 Prozent der befragten Jüdinnen
und Juden der Meinung, dass der Antisemitismus in ihrem Land in den vergangenen
fünf Jahren zugenommen habe. Eine wesentliche Rolle spielten dabei
Hass-Kommentare im Internet. Auch Deutschland weicht nicht von diesem
Negativtrend ab. Hier leben etwa 171.000 Jüdinnen und Juden.

Klinik-Umfrage: Mehr als zwei Drittel schreiben rote Zahlen

München - Die finanzielle Not der Krankenhäuser verschärft sich wie es
aussieht weiter. Nach einer Berater-Umfrage schrieben mehr als 70 Prozent der
Kliniken im vergangenen Jahr rote Zahlen. Fast einem Drittel der Krankenhäuser
droht nach der Selbsteinschätzung bis Jahresende die Insolvenz. Dabei seien
nicht nur kleine Kliniken bedroht sondern sehr viele große Krankenhäuser. Vor
allem öffentliche Kliniken in den Städten stehen stärker unter Druck, weil es
dort größere Auslastungsprobleme gibt als auf dem Land.

Waffen und Geld - Tausende Asservate der RAF gesichert

Hannover - Kriegswaffen, Munition und Geld: Ermittler haben in der Wohnung
der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin mehrere Tausend Asservate
sichergestellt. Sie fanden unter anderem ein polnisches Sturmgewehr, eine
tschechische Maschinenpistole und eine täuschend echt aussehende Panzerfaust.
Die Fahnder gehen davon aus, dass Klette und ihre Komplizen diese Waffen und die
Attrappe bei Überfallen einsetzten. Das ehemalige RAF-Trio Klette, Staub und
Garweg soll dabei rund 2,7 Millionen Euro erbeutet haben.

Einwanderer im Schnitt deutlich jünger

Wiesbaden - Einwanderer sind deutlich jünger als die deutsche
Durchschnittsbevölkerung. Das belegen die aktuellen Zahlen des Statistischen
Bundesamtes auf Basis des Zensus 2022. Die nichtdeutsche Bevölkerung war demnach
am Stichtag - 15. Mai 2022 - im Durchschnitt 37 Jahre alt, während die deutsche
Bevölkerung durchschnittlich 45 Jahre alt war. Am Stichtag lebten in Deutschland
rund 15,6 Millionen Menschen, die nach Deutschland eingewandert sind. Von ihnen
besaßen zu diesem Zeitpunkt 40 Prozent die deutsche
Staatsangehörigkeit./n1/DP/men

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