19.05.2024 15:03:03 - dpa-AFX: Juncker warnt von der Leyen vor Zusammenarbeit mit Rechtskonservativen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der ehemalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat
seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen vor einer möglichen Zusammenarbeit mit
den Rechtskonservativen im Europaparlament gewarnt. Mit vielen Parteien, die
sich in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
(EKR)"zusammenrotten, kann es keine gemeinsame Zukunft geben", sagte Juncker dem
Schweizer "Tages-Anzeiger".

Der Luxemburger betonte: "Mit der polnischen Pis oder mit der Fidesz von
Viktor Orban darf es nicht unwidersprochen zu einer Koalition kommen." Gegen ein
"derartiges Ausrutschen in die rechte Ecke" werde er sich als Mitglied der
Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, energisch wenden.
"Ich hoffe, dass die Brandmauer nicht wirklich bröckelt", sagte Juncker.

Zur EKR-Fraktion ist unter anderem die Rechtsaußen-Partei der italienischen
Premierministerin Giorgia Meloni, Fratelli d'Italia, vertreten. Auch die
nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS zählt dazu. Die Abgeordneten
der Fidesz-Partei aus Ungarn gehören der EKR-Fraktion nicht an.

Von der Leyen hatte eine Kooperation mit der EKR für eine mögliche zweite
Amtszeit nach der Europawahl im Juni kürzlich nicht ausgeschlossen. "Es hängt
sehr stark davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzt und wer in welcher
Fraktion sitzt", sagte sie Ende April. Wenn die ehemalige deutsche
Verteidigungsministerin nochmals an der Spitze der Brüsseler Behörde stehen
will, muss sie nach der Europawahl vom EU-Parlament bestätigt werden./wim/DP/he

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