19.06.2024 13:38:56 - dpa-AFX: POLITIK/ROUNDUP: Südafrikas Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit vereidigt

PRETORIA (dpa-AFX) - Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist für eine
zweite Amtszeit vereidigt worden. Der 71-Jährige soll die stärkste
Volkswirtschaft Afrikas in den nächsten fünf Jahren mithilfe einer
Regierungskoalition anführen. Er leistete seinen Amtseid am Mittwoch vor den
Unionsgebäuden, dem offiziellen Regierungssitz in der Hauptstadt Pretoria.
Wenige Tage zuvor war er vom neu gewählten Parlament als Staatsoberhaupt
bestätigt worden. Als Nächstes muss Ramaphosa sein Kabinett ernennen.

Ramaphosas Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), hat nach einem
massiven Machtverlust bei den Parlamentswahlen am 29. Mai erstmals in 30 Jahren
die absolute Mehrheit verloren und kann nicht mehr allein regieren. Zu der vom
ANC angestrebten Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity)
gehören die wirtschaftsliberale Demokratische Allianz (DA), die von der
Volksgruppe der Zulu dominierte Inkatha Freedom Party (IFP) sowie die
Kleinparteien Patriotische Allianz (PA) und Good. Der ANC ist eigenen Angaben
zufolge weiter in Gesprächen mit anderen Parteien, die sich der Koalition noch
anschließen könnten.

"Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist ein Moment von
tiefgreifender Bedeutung. Es ist der Beginn einer neuen Ära", sagte Ramaphosa.
Südafrikaner hätten durch die Wahl deutlich gemacht, dass die politischen
Parteien des Landes ihre "engstirnigen Interessen aufgeben und gemeinsam
Interessen verfolgen sollen, die der Nation zugutekommen."

Für die neue Regierung hätten Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und eine demokratische Erneuerung des Landes Priorität. Ebenso die Bekämpfung von
Armut, Arbeitslosigkeit und Kriminalität sowie der Stopp von Korruption und der
Ausbeutung des Staates.

Das geplante Regierungsbündnis ist eine Art große Koalition, jedoch
voraussichtlich ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Politischen Analysten
zufolge sind die Stabilität und Effektivität einer solchen Regierungsform
fraglich. Als Zugangsland zu einem Kontinent, der aufgrund seiner für die
Energiewende benötigten Rohstoffvorkommen international immer wichtiger wird,
sind die politischen Ereignisse in Südafrika auch für Deutschland und Europa
relevant. Südafrika ist zudem das einzige afrikanische Mitglied in der Gruppe
der großen Wirtschaftsnationen (G20)./kpa/DP/mis

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