ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von
AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von
Landesparteichef Björn Höcke als "absurd" bezeichnet. "Die Forderung ist absurd,
weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind",
sagte Braga am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatten mehrere AfD-Kommunalpolitiker im thüringischen Landkreis
Saalfeld-Rudolstadt in der "Bild"-Zeitung Kritik an Höcke geäußert und seinen
Rücktritt gefordert. "Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor.
Bisher mussten alle, die Höcke nicht wollte, irgendwann gehen. Das ist krank,
was Höcke macht!", sagte der AfD-Politiker Jörg Gasda der "Bild". Höcke hole
"die Ja-Sager, die einfach zu handhaben sind: Das sind Leute, die morgens mit
Bier an der Tankstelle stehen." Der AfD-Kommunalpolitiker Josef Kluy sagte der
"Bild": "Nicht wir müssen aus der Partei geworfen werden - wenn, dann Höcke
(...)"

Hintergrund des Streits in Saalfeld-Rudolstadt sind zwei konkurrierende
AfD-Listen für die Kreistagswahlen, die in Thüringen am 26. Mai stattfinden. Die
eine Liste - rund um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch - trägt den
offiziellen Namen der AfD. Vom Thüringer AfD-Chef Björn Höcke unterstützt wird
aber eine andere - ohne AfD-Namen, stattdessen unter dem Label "Alternative für
den Landkreis".

Auf der AfD-Liste um Frosch standen nach Ansicht des Landesverbands zu
wenige Kandidaten. Also sollte die Liste annulliert und eine neue gewählt
werden. Dagegen wehrte sich Frosch, der im Landtag auch Alterspräsident ist,
juristisch. Also kreierten andere AfD-Mitglieder eine neue Liste und sammelten
Unterschriften für die Zulassung - mit Erfolg. Nun werden voraussichtlich zwei
konkurrierende Listen auf dem Wahlzettel stehen, hinter denen in beiden Fällen
AfD-Mitglieder stecken.

Braga sagte, dass gegen insgesamt neun AfD-Mitglieder aus der Region ein
Parteiausschlussverfahren beantragt wurde. Zugleich habe der Landesvorstand die
"sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte" von sieben dieser Personen
beschlossen. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts. Die
Betroffenen dürften damit nicht an Parteitagen teilnehmen und seien auch nicht
antragsberechtigt beim Schiedsgericht. Die Forderung nach einem Parteiausschluss
von Höcke gehe also ins Leere, sagte Braga.

Hinzu kommen laut Braga Regeln der AfD-Satzung in Thüringen. Demnach können
Ordnungsmaßnahmen gegen Vorstandsmitglieder nur von einem übergeordneten
Vorstand beantragt werden. Bei Mitgliedern des Landesvorstands wie Höcke, müsse
der Antrag vom Landesvorstand oder dem Bundesvorstand kommen./htz/DP/men