12.07.2024 20:27:08 - dpa-AFX: Scholz zu US-Raketen: Es geht darum, Krieg zu verhindern

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Befürchtungen
zurückgewiesen, die geplante Stationierung von weitreichenden US-Raketen in
Deutschland könnte zu einer Eskalation mit Russland führen. Die Waffen mit einer
Reichweite bis 2500 Kilometer dienten der Abschreckung und sollten Angriffe aus
einem "sicheren Hinterland" von vorneherein verhindern, sagte der SPD-Politiker
nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in
Berlin. "Worum es uns immer geht, ist ja, einen Krieg zu verhindern."

Der Kanzler versicherte erneut, dass Deutschland seine Waffenlieferungen in
die Ukraine so steuern werde, dass sie nicht zu einer direkten Konfrontation mit
Russland führen würden. "Genauso klar ist, dass wir mit den Entscheidungen, die
wir hier treffen, immer die Sicherheit unseres Landes und des Bündnisses im
Blick haben. Und dazu gehört, dass wir ausreichend stark sind", sagte Scholz.
"Dazu gehört Luftverteidigung und die Möglichkeit der Abschreckung
selbstverständlich."

Am Rande des Nato-Gipfels in Washington war am Mittwoch bekanntgeworden,
dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren
wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollen Marschflugkörper vom
Typ Tomahawk mit einer Reichweite bis 2500 Kilometer sein sowie
Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.

Russland hatte mit scharfen Worten auf die Ankündigung reagiert.
Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sprach von einem "Kettenglied im
Eskalationskurs" der Nato und der USA gegenüber Russland. Kremlsprecher Dmitri
Peskow sagte: "Wir sind auf dem besten Weg zu einem Kalten Krieg. Das alles gab
es schon einmal." Er warf Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien
vor, direkt in den Konflikt um die Ukraine verwickelt zu sein./mfi/DP/he

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