22.05.2024 18:31:26 - dpa-AFX: POLITIK: UN-Vollversammlung stimmt über Gedenktag für Srebrenica-Völkermord ab

NEW YORK (dpa-AFX) - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen soll an
diesem Donnerstag (ab 16.00 Uhr MESZ) über einen Resolutionsentwurf abstimmen,
der einen internationalen Gedenktag zum Völkermord von Srebrenica 1995 einführen
würde. Wenn der Entwurf wie erwartet angenommen wird, soll künftig am 11. Juli
an den Genozid an 8000 bosnischen Muslimen erinnert werden. Die Beschlussvorgabe
wurde maßgeblich von Deutschland in Zusammenarbeit mit Ruanda und
Bosnien-Herzegowina ausgearbeitet. Die serbische Regierung hatte sich dagegen
unzufrieden über den Text gezeigt und argumentiert, die Resolution würde die
Region spalten.

Dem Massaker von Srebrenica im Zuge des Bosnien-Kriegs fielen am 11. Juli
und den darauffolgenden Tagen 8000 bosnische Muslime zum Opfer, in der Mehrzahl
Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an
die Frontlinie zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert.
Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie
des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers
von Srebrenica juristisch festgestellt.

Der damalige politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und
der Kommandant der sogenannten Bosnisch-Serbischen Armee (BSA), Ratko Mladic,
wurden vom ICTY zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt. Im Serbien unter
Präsident Aleksandar Vucic und im serbischen Landesteil Bosniens, der Republika
Srpska, unter dessen Präsidenten Milorad Dodik ist die Leugnung des Genozids von
Srebrenica und die Heroisierung der Täter gewissermaßen Staatspolitik. Vucic'
Argument, die UN-Resolution würde das "serbische Volk" kollektiv verurteilen und
brandmarken, entbehrt jeder Grundlage, weil das schlicht nicht in der Resolution
steht./scb/DP/ngu

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