21.05.2024 21:35:49 - dpa-AFX: Israels Informationsminister: Rückgabe von Kamera an AP angeordnet

TEL AVIV (dpa-AFX) - Wenige Stunden nach der Beschlagnahme von Ausrüstung
der Nachrichtenagentur AP in Israel hat Informationsminister Schlomo Karhi die
Rückgabe der Kamera angeordnet. Das schrieb der israelische Politiker am
Dienstagabend auf der Plattform X. Das Verteidigungsministerium wolle prüfen, ob
der Einsatz der Kamera an der Grenze zum Gazastreifen irgendein Risiko für die
israelischen Truppen dort bedeute, hieß es weiter.

Karhi betonte, sein Ministerium werde weiterhin daran arbeiten, "Sendungen
zu verhindern, die die Sicherheit des Staates gefährden". Zuvor hatte der
Minister die Beschlagnahme der Ausrüstung und die Unterbrechung eines Live-Feeds
im südisraelischen Sderot damit begründet, dass die Nachrichtenagentur
"gesetzeswidrig" Aufnahmen an den katarischen Sender Al-Dschasira weitergegeben
habe.

Al-Dschasira gehört - so wie viele Medien weltweit - zu den Kunden von AP.
Das im vergangenen Monat verabschiedete sogenannte Al-Dschasira-Gesetz
ermöglicht es der israelischen Regierung, internationale Medienunternehmen an
der Arbeit in Israel zu hindern, wenn sie diese als Bedrohung der nationalen
Sicherheit betrachtet.

In einer Stellungnahme hatte eine AP-Sprecherin gegen das Vorgehen
protestiert. "Wir fordern die israelischen Behörden dringend auf, unsere
Ausrüstung zurückzugeben und uns die sofortige Wiederaufnahme unserer
Live-Übertragung zu ermöglichen, damit wir diesen wichtigen visuellen
Journalismus weiterhin Tausenden von Medienunternehmen auf der ganzen Welt zur
Verfügung stellen können", sagte sie. Die Unterbrechung des Live-Feeds beruhe
nicht auf dem Inhalt, sondern sei eine missbräuchliche Nutzung des neuen
Gesetzes über ausländische Rundfunkanstalten. Auch die US-Regierung hatte sich
irritiert über das israelische Vorgehen gezeigt./czy/DP/he

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